Der Diplomat Gramegna wird doch noch ESM-Chef
Von Andreas Heitker, Brüssel
Der frühere langjährige Finanzminister von Luxemburg, Pierre Gramegna, wird jetzt doch der neue Managing Director des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM). Darauf verständigten sich am Freitag die Euro-Finanzminister, die zusammen den ESM-Gouverneursrat bilden. Gramegna wird seinen neuen Job am 1. Dezember antreten und erhält dann eine Amtszeit von fünf Jahren. Der 64 Jahre alte Jurist und Ökonom folgt damit auf Klaus Regling, der den Euro-Rettungsfonds seit seiner Gründung aufgebaut und geführt hatte, dessen Mandat aber am 7.Oktober ausgelaufen war. Seither hatte Christophe Frankel die in Luxemburg ansässige Organisation interimsweise geführt.
Gramegna, der immer auch die Unterstützung der Bundesregierung gehabt hatte, war im September eigentlich schon aus dem Rennen gewesen. Luxemburg und Portugal hatten damals ihre Kandidaten – also Gramegna und João Leão – zurückgezogen, da im Zuge der damals schon seit vier Monaten laufenden Kandidatenkür keiner der beiden die notwendige Mehrheit von 80% der Stimmen auf sich vereinen konnte. Deutschland und Frankreich haben dabei mit einem Stimmenanteil von jeweils mehr als 20% Vetorechte.
Frankreich verhielt sich gegenüber Gramegna neutral. Italien und Portugal kamen als Leão-Befürworter aber zusammen ebenfalls über die 20-%-Marke. Nun hat sich offenbar Italien nach dem Regierungswechsel neu orientiert, was den Weg für Gramegna freimachte.
Blockade von Italien beendet
Eurogruppen-Chef Paschal Donohoe, der auch dem Gouverneursrat vorsteht und der die Nachfolgesuche in den zurückliegenden sechs Monaten geleitet hatte, verwies darauf, dass der Europäische Stabilitätsmechanismus für das stabile Funktionieren des Euroraums von entscheidender Bedeutung sei. „Ich bin sicher, dass der ESM unter seiner Führung weiterhin die starke und verlässliche Institution sein wird, zu der er sich entwickelt hat“, betonte Donohoe in Richtung von Gramegna.
Auch der vorübergehend amtierende ESM-Chef Frankel begrüßte die Entscheidung. Der Luxemburger sei dank seiner Expertise in den Bereichen Wirtschaft, Finanzen und Recht „eine ausgezeichnete Wahl“ für die Leitung des ESM. Gramegna kenne den ESM aus seiner Zeit als Finanzminister und sei zudem „ein Pionier im Bereich von Sustainable Finance in Europa“, so Frankel.
Bundesfinanzminister Christian Lindner betonte: „Gramegna steht für stabile Staatsfinanzen und marktwirtschaftliche Grundüberzeugungen.“ Er sei zudem ein exzellenter Kommunikator und überzeugter Europäer. Lindner hatte Leão zuvor immer abgelehnt, da er ihn als den Kandidaten eines hoch verschuldeten ehemaligen Programmlandes des ESM für nicht vermittelbar hielt.
Als Gramegna vor rund einem Jahr seinen Rücktritt als Finanzminister angekündigt hatte, hatte er dieses Amt bereits acht Jahre ausgeübt. In dieser Zeit war er auch zweimal bei dem Versuch gescheitert, neuer Eurogruppen-Präsident zu werden. Der zweifache Vater startete seine berufliche Laufbahn einst im luxemburgischen Außenministerium. Seine politische Karriere hatte Gramegna über Paris und San Francisco auch auf Botschafterposten in Japan und Südkorea geführt.
