Élisabeth Borne wird Frankreichs Regierungschefin
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Sie sei die Wahl der Kompetenz im Dienste Frankreichs, eine Frau der Taten und Ergebnisse, eine Frau mit Überzeugungen: Deshalb habe Präsident Emmanuel Macron entschieden, Élisabeth Borne als Premierministerin zu berufen. So teilte es der Élysée-Palast zu Wochenbeginn mit. In der 61 Jahre alten Ingenieurin bekommt Frankreich 30 Jahre nach dem Rücktritt von Édith Cresson erst zum zweiten Mal in seiner Geschichte eine Frau als Regierungschefin. Borne war bisher Arbeitsministerin und folgt auf Jean Castex, der am Montag seinen Rücktritt einreichte. Der 56-Jährige war von Macron im Juli 2020 zum Premierminister ernannt worden.
Eigentlich hatte er direkt nach der Wiederwahl Macrons am 24. April zurücktreten wollen, um den Weg freizumachen für ein neues Kabinett, mit dem die von La République en Marche in Renaissance umbenannte Regierungspartei zu den Parlamentswahlen im Juni antreten kann. Borne wird Macron nun Vorschläge unterbreiten, wer ihrer Regierung angehören soll. Ihr könnten auch einige Mitglieder der vorigen Regierung angehören, heißt es in Paris. Nicht jedoch der beigeordnete Transportminister Jean-Baptiste Djebbari. Er hat gerade bei Hopium angeheuert, einem Start-up für wasserstoffbetriebene Fahrzeuge.
Borne brauche keine Ratschläge, antwortete Ex-Premierministerin Cresson dem Nachrichtensender BFMTV. Sie sei eine gute Wahl, denn sie sei bemerkenswert, kompetent und mutig. Nach der Regierungsbildung muss sich Frankreichs neue Regierungschefin dringenden Themen wie dem Ukraine-Krieg, von Macron versprochenen Maßnahmen zur Stärkung der Kaufkraft und dem Umweltschutz zuwenden.
Im Anschluss an die Parlamentswahlen dürfte sie, wie von Macron gewünscht, einen neuen Anlauf für eine Rentenreform versuchen. Die Absolventin der Ingenieurshochschule École Polytechnique gehört der links-zentristischen, sozialdemokratisch orientierten Bewegung Territoires de progrès (TDP) an. Vor ihrer Ernennung zur Arbeitsministerin 2020 war sie unter Macron zunächst Transport-, dann Umweltministerin. Die einstige Büroleiterin von Ségolène Royal während deren Amtszeit als Umweltministerin stand von 2015 bis 2017 an der Spitze des Pariser Metro-Betreibers RATP.
