Notenbankpräsidenten

Hängepartien um EZB-Ratsmitglieder

Die Spitze der spanischen Notenbank ist seit Mitte Juni vakant, der kroatischen Notenbank drohte ein ähnliches Schicksal. Doch wie es aussieht, darf der kroatische Gouverneur Boris Vujcic, dessen Amtszeit am Samstag endet, weitermachen.

Hängepartien um EZB-Ratsmitglieder

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EZB-Ratsmitglieder

mpi Frankfurt

Eine Woche vor der nächsten EZB-Zinssitzung ist weiterhin unklar, wer den Notenbanken in Kroatien und Spanien vorstehen wird. Während der spanische Wirtschaftsminister am Donnerstag verkünden musste, dass es weiterhin keinen offiziellen Kandidaten für den seit Mitte Juni vakanten Posten an der Spitze der Notenbank gibt, ist Kroatien zumindest einen Schritt weiter.

Der kroatische Notenbankpräsident Boris Vujcic, dessen Amtszeit bereits an diesem Samstag endet, darf wohl weitermachen. Der parlamentarische Ausschuss für Finanzen und Haushalt nominierte den 60-Jährigen für eine dritte sechsjährige Amtszeit. Die Bestätigung der Nominierung durch den Gesetzgeber gilt als Formsache. Allerdings drängt die Zeit, damit es kommenden Donnerstag keine Vakanz an der Spitze der Notenbank gibt. Sollte dies der Fall sein, was bei der spanischen Notenbank anders als bei der kroatischen eine realistische Gefahr ist, müsste das Institut durch den Vizepräsidenten vertreten werden. Die Person hätte jedoch im Falle einer Abstimmung des EZB-Rats über die Höhe der Leitzinsen kein Stimmrecht. In aller Regel gibt es allerdings keine richtige Abstimmung, da der Rat versucht, während der Diskussionen einen Konsens zu erzielen. Meistens fallen die Beschlüsse dann auch einstimmig aus. Die Zinssenkung im Juni trug nur der österreichische Notenbankpräsident Robert Holzmann nicht mit. Andere Ratsmitglieder waren zwar ebenfalls nicht glücklich mit einer Lockerung der Geldpolitik, ließen sich aber während der Diskussion davon überzeugen, den Beschluss mitzutragen.

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