Kevin Kühnert kündigt seinen Rückzug an
Kevin Kühnert tritt als SPD-Generalsekretär zurück
ahe Berlin
Kevin Kühnert hat sein Amt als Generalsekretär der SPD niedergelegt. Der 35-Jährige kündigte am Montag zugleich an, auch bei der für 2025 geplanten nächsten Bundestagswahl nicht wieder anzutreten. Kühnert begründete seinen Rückzug aus der Politik in einem Brief an die Parteimitglieder und die Öffentlichkeit mit gesundheitlichen Problemen, ohne diese genauer zu benennen.
„Ich selbst kann im Moment nicht über mich hinauswachsen, weil ich leider nicht gesund bin“, schrieb er hierzu. „Die Energie, die für mein Amt und einen Wahlkampf nötig ist, brauche ich auf absehbare Zeit, um wieder gesund zu werden. Deshalb ziehe ich die Konsequenzen.“ Kühnert betonte, die Entscheidungen habe ihn Überwindung gekostet und sie schmerze ihn, weil er seine politische Arbeit „mit Herzblut“ betreibe.
Schnelle Nachfolgeregelung
Die beiden SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil würdigten in einem Statement die Arbeit von Kühnert und kündigten an, noch am Montag zu Gremiensitzungen einzuladen und dabei auch einen Vorschlag für eine Nachfolge zu machen. Esken betonte, Kevin Kühnert habe eine selbstbestimmte Entscheidung getroffen. Der frühere Juso-Chef sei „eine wichtige Stütze der SPD“ gewesen, für den immer auch eine Tür in der Partei offen stehen werde.
Am Abend stand der Nachfolger von Kühnert fest: der Energie- und Klimapolitiker Matthias Miersch. Wie Kühnert ist er Parteilinker - doch den Wahlkampf der Sozialdemokraten wird wohl noch ein anderer maßgeblich organisieren.
Der gebürtige Hannoveraner Miersch ist ein erfahrener Politiker und Stratege. Er sitzt seit 2005 im Bundestag, gehört zum Führungsgremium der Parlamentarischen Linken in der SPD. Als Fraktionsvize ist er zuständig für Umwelt, Klimaschutz und Energiepolitik - einem Themenfeld, in dem die SPD eine harte Wahlkampf-Auseinandersetzung mit der Union erwartet. Ohne größere Anlaufzeit muss Miersch nun deren Kanzlerkandidaten Friedrich Merz Paroli bieten.
Der 55-Jährige gilt als entschiedener Verfechter der Energiewende, also des schrittweisen Ausstiegs aus den fossilen Energien. Er hat federführend zum Beispiel auch das umstrittene Heizungsgesetz mit Grünen und FDP verhandelt. Vor kurzem hatte Miersch erklärt, erneut für den Bundestag kandidieren zu wollen.
Kühnert seit 2005 in der Partei
Der gebürtige Berliner Kühnert ist seit seiner Schulzeit in der SPD aktiv und seit 2005 Parteimitglied bei den Sozialdemokraten. Von November 2017 bis Januar 2021 war er Bundesvorsitzender der Jugendorganisation der Partei, der Jusos. In dieser Zeit wurde er unter anderem bundesweit bekannt, weil er eine Kampagne gegen die Fortsetzung einer Großen Koalition im Bund organisierte. Bis zu seiner Wahl zum Generalsekretär im Dezember 2021 war Kühnert zwei Jahre lang auch stellvertretender Parteivorsitzender gewesen. Zuvor hatte er 2019 auch eine wichtige Rolle bei der Neubesetzung der Parteispitze mit der Parteilinken Esken im damaligen Duett mit Norbert Walter-Borjans gespielt. Beide konnten sich gegen den heutigen Bundeskanzler Olaf Scholz zusammen mit seiner jetzigen Bauministerin Klara Geywitz durchsetzen.
Bei der letzten Bundestagswahl hatte Studienabbrecher Kühnert den Berliner Bezirk Tempelhof-Schöneberg zurückerobert und dort ein Direktmandat geholt. Aus der Berliner SPD hieß es, er habe dafür gesorgt, dass die Partei heute geeint sei und nach außen geschlossen auftreten könne. Zuletzt war der Generalsekretär aber immer stärker auch unter Druck geraten, weil seine Partei nicht nur in Umfragen, sondern auch bei den jüngsten Europawahlen sowie den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen schlecht abgeschnitten hatte.
