Italien

Linksruck in Italiens Opposition

Die weit links stehende Elly Schlein ist überraschend zur neuen Chefin der größten italienischen Oppositionspartei Partito Democratico gewählt worden.

Linksruck in Italiens Opposition

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Die italienische Opposition wird jetzt von einer Frau geführt. Völlig überraschend setzte sich die 37-jährige Elly Schlein in einer Basiswahl am Sonntag mit 53,8% der Stimmen gegen den Regionalpräsidenten der Emilia-Romagna Stefano Bonaccini durch und wird neue Chefin des sozialdemokratischen Partito Democratico (PD). Sie folgt auf den früheren Premierminister Enrico Letta, der nach der Wahlniederlage im September, bei der die Sozialdemokraten 20% der Stimmen erhielten, sein Amt zur Verfügung gestellt hatte.

Die Wahl bedeutet einen klaren Linksruck. Schlein will einen harten Konfrontationskurs gegenüber Premierministerin Giorgia Meloni fahren. Sie verspricht eine tiefgreifende Erneuerung der Partei, vertritt eine sehr liberale Flüchtlingspolitik, ist feministisch und kämpft für einen ökologischen Umbau Italiens sowie einen Mindestlohn. Schlein, die sich offen zu ihrer Bisexualität bekennt, will den PD deutlich verjüngen und mehr Frauen in Führungspositionen sehen.

Beobachter sehen die Gefahr einer Spaltung der Partei. Bonaccini hatte die Mehrheit der Parteimitglieder hinter sich. An der Wahl durften aber auch Nichtparteimitglieder teilnehmen. Schlein ist im schweizerischen Lugano geboren und aufgewachsen. Die Tochter eines US-Politologen und einer italienischen Juristin hat einen italienischen, einen amerikanischen und einen Schweizer Pass. 2008 und 2012 arbeitete sie im Wahlkampfteam von US-Präsident Barack Obama. Die Ex-EU-Parlamentarierin, die keine Regierungserfahrung hat, war Stellvertreterin von Bonaccini. Für die politische Rechte ist sie eine Hassfigur. Im Wahlkampf spielte auch die väterlicherseits jüdische Herkunft eine Rolle. Sie ist erklärtermaßen laizistisch und kritisiert die israelische Siedlungspolitik scharf.