Zwei weitere Wechsel

Ministerwechsel schüren Misstrauen in Chinas Regierung

Plötzliche Personalwechsel in der chinesischen Regierung verstärken das Misstrauen in die Führung der zweitgrößten Volkswirtschaft. Nun wurde der Verteidigungsminister offiziell entlassen und ein neuer Finanzminister ernannt.

Ministerwechsel schüren Misstrauen in Chinas Regierung

Ministerwechsel schüren Misstrauen in Chinas Regierung

Reuters Peking

China hat den seit zwei Monaten abgetauchten Verteidigungsminister Li Shangfu nun offiziell entlassen. Die Amtsenthebung ist der zweite prominente Fall binnen weniger Monate, nachdem Außenminister Qin Gang im Juli seinen Posten räumen musste. Der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses habe die Amtsenthebung der beiden Politiker genehmigt, berichtete der Staatssender CCTV. Gründe wurden nicht genannt. Beide seien zudem ihrer Posten als Staatsräte enthoben worden.

Der Posten des Verteidigungsministers bleibt zunächst vakant. Gang war schon vor einiger Zeit durch seinen Vorgänger Wang Yi ersetzt worden. Die personellen Turbulenzen werfen Fragen über die Stabilität des Führungsteams um Präsident Xi Jinping auf.

Unter Korruptionsverdacht

Der 65-jährige Li war zuletzt am 29. August in Peking aufgetreten, als er auf einem Sicherheitsforum mit afrikanischen Ländern eine Grundsatzrede hielt. Medienberichten zufolge wird gegen ihn wegen Korruptionsverdachts im Zusammenhang mit der Beschaffung und Entwicklung von Ausrüstung ermittelt.

Die plötzlichen und unvorhersehbaren Personalwechsel in der chinesischen Regierung schüren Experten zufolge das Misstrauen anderer Länder in die Führung der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt. In wenigen Tagen erwartet China zahlreiche ausländische Verteidigungspolitiker zum Beijing Xiangshan Forum, das vom 29. bis 31. Oktober stattfindet.

Foan wird Finanzminister

Unterdessen wurde der 61-jährige Lan Foan zum neuen Finanzminister ernannt, wie die Staatsmedien mitteilten. Der Technokrat war erst vorigen Monat Chef der Kommunistischen Partei im Finanzministerium geworden. Lan, der auf eine lange Parteikarriere zurückblicken kann, hatte in den 80er Jahren ein Studium der Finanzen und Wirtschaft abgeschlossen. Er tritt die Nachfolge von Liu Kun an, der seit 2018 als Ressortchef amtierte und die Altersgrenze erreicht hat.

Die Wachablösung vollzieht sich in konjunkturell schwierigen Zeiten in der Volksrepublik: Chinas Führung versucht derzeit mit einer Reihe von Konjunkturspritzen, die wirtschaftliche Erholung nach der Corona-Krise zu stärken. Die Volkswirtschaft im Reich der Mitte wuchs im dritten Quartal schneller als erwartet und verbesserte damit die Chancen, dass China das von der Führung ausgerufene Wachstumsziel von rund 5 Prozent dieses Jahr erreichen kann.

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