EU-Kompromiss über Abgase verzögert sich erneut

Deutschland blockiert - Vertagung auf 14. Oktober

EU-Kompromiss über Abgase verzögert sich erneut

fed Brüssel – Die Entscheidung darüber, welche Schadstoffgrenzen in den nächsten Jahren für Automobile in der EU gelten, ist am Freitag abermals aufgeschoben worden. Das ist ungewöhnlich, denn die Unterhändler von Ministerrat, EU-Kommission und EU-Parlament hatten sich bereits auf einen Kompromiss verständigt. Eigentlich gilt dessen Billigung durch die Botschafter oder Minister dann als bloße Formsache.Doch Deutschland und einige Mitstreiter blockieren den Abschluss der Verhandlungen, weil vor allem die Bundesregierung noch Erleichterungen für die heimische Industrie herausschlagen möchte – insbesondere für die Produzenten von Fahrzeugen der Oberklasse. Vertagt ist die Entscheidung auf den 14. Oktober. Dann treffen sich die Umweltminister. Eine weitere Befassung auf Ebene von Fachbeamten, die noch einmal technische Details erörtern würden, ist nicht mehr vorgesehen.Die Verständigung der Unterhändler sieht vor, dass der Grenzwert für den CO2-Ausstoß neuer Personenkraftwagen zwischen übernächstem Jahr und 2020 von 130 Gramm auf 95 Gramm (per Kilometer) sinken muss. Elektro- und Hybridfahrzeuge sollen bei der Kalkulation der Flotten-Durchschnittswerte in besonderer Weise berücksichtigt werden dürfen. Die Bundesregierung bemüht sich dem Vernehmen nach um eine zeitliche Streckung der Vorgaben – und steht deshalb in der Kritik der Umweltorganisationen.