Der Chipkonzern Intel ist von Geschworenen in Waco (Texas) zur Zahlung von knapp 2,2 Mrd. Dollar in einem Patentstreit verurteilt worden. In dem Verfahren ging es um zwei Patente für Technologien aus der Halbleiterproduktion, die laut dem Urteil verletzt wurden. Für eines wurden der Firma VLSI 1,5 Mrd. Dollar zugesprochen, für das zweite 675 Mill. Dollar, wie aus Gerichtsunterlagen hervorgeht. Intel kündigte umgehend an, in Berufung zu gehen.

Zugleich sahen die Geschworenen keine absichtliche Verletzung der Patente – was zu einer Verdreifachung des Betrags hätte führen können. Es ist keine Seltenheit, dass in US-Bezirksgerichten hohe Beträge für Patentverletzungen festgesetzt werden. Oft werden die Summen aber in Berufungsverfahren gesenkt – oder Patente für ungültig erklärt. Intel hatte in dem Verfahren bereits argumentiert, dass eines der Patente ungültig sei, konnte die Geschworenen aber nicht überzeugen. Mit insgesamt rund 2,2 Mrd. Dollar geht es um einen der höchsten in US-Patentverfahren zugesprochenen Beträge.

Die Patente haben mehrere Eigentümerwechsel hinter sich. Eines wurde 2010 der Firma Sigmatel erteilt, die später vom Chipkonzern Free­scale gekauft wurde. Freescale wiederum, wo 2012 die zweite Technologie patentiert wurde, ging 2015 an den Halbleiter-Spezialisten NXP. Die Patente landeten schließlich bei VLSI, einem in den siebziger Jahren gegründeten Halbleiter-Pionier, der selbst mehrere Eigentümerwechsel hinter sich hat.