Kartellamt knöpft sich Spritpreise vor
ab Köln
Das Bundeskartellamt hebt mit Blick auf die gestiegenen Spritpreise warnend den Zeigefinger. „Wir beobachten die Preisentwicklung an den Tankstellen fortlaufend und sehr aufmerksam“, sagte Kartellamtspräsident Andreas Mundt. Die Spritpreise seien bedingt durch den Krieg in der Ukraine flächendeckend schockartig gestiegen. „Wenn die Rohölpreise jetzt wieder sinken und die Tankstellenpreise dem nicht folgen oder sogar weiter steigen sollten, muss man sich das genau ansehen“, sagte Mundt. Das gelte vom Rohölmarkt über die Raffinerien und den Großhandel bis zu den Tankstellenbetreibern.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte die Bonner Behörde gebeten, die Entwicklung der Preise unter die Lupe zu nehmen und zu schauen, ob dabei missbräuchliches Verhalten vorliege. „Es darf nicht sein, dass Unternehmen aus der jetzigen Situation unangemessene Gewinne schlagen“, hatte Habeck betont. Wenn es dafür Hinweise geben sollte, „werden wir gesetzgeberische Maßnahmen vorbereiten, um dem Bundeskartellamt eine bessere Marktüberwachung bei den Kraftstoffen zu ermöglichen“.
Die Markttransparenzstelle erhalte derzeit alle Preisdaten der Mineralölgesellschaften, nicht jedoch die Daten über die abgegebenen Mengen. Die Marktteilnehmer zur Abgabe von Mengendaten zu verpflichten, würde die Aussagekraft der Daten deutlich verbessern, droht Mundt.