Telekomfirmen gegen Preisauflagen
hei Frankfurt
Die deutsche Telekombranche wehrt sich gegen administrative Preisvorgaben der Bundesnetzagentur (BNetzA). Sie werden von der Behörde im Zusammenhang mit dem Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten (RaVT) ermittelt, das der Gesetzgeber geschaffen hat. Die „Grundsätze zur Ermittlung erschwinglicher Preise“, die für den Telekomanschluss und die monatlichen Preise gelten sollen, werden vom Branchenverband VATM scharf kritisiert.
„Das vorgesehene Verfahren, rein auf durchschnittliche marktübliche Preise zu setzen, ist aus unserer Sicht unlogisch und verstößt gegen alle marktwirtschaftlichen und ordnungspolitischen Grundsätze“, schimpft VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner. Die Festlegungen entsprächen auch nicht den Vorgaben des Gesetzgebers. Dieser hatte zwar Durchschnittspreise als Anker für die Festlegung vorgegeben, jedoch sollte gerade „die sinnvolle und notwendige Abweichung hiervon ermittelt werden“, so Grützner. Vor allem die sehr unterschiedlichen Erschließungskosten in Stadt und Land müssten bei der genannten Preisfindung berücksichtigt werden.