US-Umweltschutzauflagen bald nur noch für Ausländer?

Von Sebastian Schmid, Frankfurt Börsen-Zeitung, 10.4.2018 Seit seinem Amtsantritt wettert Donald Trump gegen ausländische Autobauer. In der New Yorker 5th Avenue habe jeder einen Mercedes-Benz vor der Tür stehen, hatte sich Trump schon im Januar...

US-Umweltschutzauflagen bald nur noch für Ausländer?

Von Sebastian Schmid, FrankfurtSeit seinem Amtsantritt wettert Donald Trump gegen ausländische Autobauer. In der New Yorker 5th Avenue habe jeder einen Mercedes-Benz vor der Tür stehen, hatte sich Trump schon im Januar 2017 beschwert. Wo seien hingegen die Chevrolets aus den US-Fabriken in Deutschland zu finden? Dass die deutschen Chevrolets über Jahrzehnte unter der Marke Opel vertrieben wurden und durchaus einen Marktanteil erzielten, den noch kein deutscher Hersteller in den USA erreicht hat, war ihm ebenso unbekannt wie der freiwillige Rückzug von General Motors aus dem deutschen und zahlreichen anderen Märkten. Nachdem die Androhung von Strafzöllen mächtig Gegenwind gebracht hat und die USA bereits mit China und der EU vor Handelskonflikten stehen, erwägt die US-Regierung bei Autos offenbar, andere Hebel als den Zollhebel zu bewegen. Eine Idee, die laut “Wall Street Journal” derzeit ernsthaft geprüft wird, sind offenbar strengere Umweltschutzvorschriften für importierte Autos. Dabei zeigt Trump einmal mehr, wie geistig flexibel seine Administration sein kann. Gerade erst waren die allgemeinen, für alle Hersteller gültigen mittelfristigen Emissionsziele deutlich gelockert worden (vgl. BZ vom 6. April). Nun sollen ins Land eingeführte Autos womöglich strengeren Richtlinien unterliegen. Auch die US-Autobauer würden darunter leiden, da sie in absoluten Zahlen sogar noch weitaus mehr Autos importieren als etwa die deutschen Anbieter.Die wesentliche Hoffnung von Trump dürfte sein, mit Hilfe der Auflagen noch mehr Produktion in die USA zu holen. In einem Handelskonflikt mit Japan hatten die Vereinigten Staaten genau diesen Erfolg vor rund drei Jahrzehnten schon einmal verbuchen können. Allerdings hatte der US-Automarkt für den Weltmarkt damals eine ungleich größere Bedeutung. Der Anteil hat sich seit 1990 auf knapp 20 % nahezu halbiert.Dem Bericht zufolge hat Trump dennoch die Umweltbehörde EPA, die unter dem umstrittenen Behördenchef Scott Pruitt dieser Tage eher mit Deregulierung und dem Zurückdrehen von Umweltstandards beschäftigt ist, beauftragt, zu prüfen, ob Gesetze wie der Clean Air Act geeignet wären, ausländische Autos gesondert zu testen.Ziel der Maßnahme wäre es – wie bei Einfuhrzöllen auch – importierte Fahrzeuge teurer zu machen. Wegen der selektiven Art des Vorgehens gilt eine juristische wasserfeste Begründung als schwierig. Experten rechnen fest mit Klagen der Betroffenen. Befürworter in der Regierung glauben derweil, der Diesel-Skandal von VW könne als Begründung genügen.—-Von Auto-Importzöllen ist US-Präsident Trump wohl abgerückt. Andere Optionen werden geprüft.—-