Dieselgate

VW-Prozess geht schleppend voran

Erinnerungslücken und ein langsamer Informationsfluss bremsen den Prozess zur Abgasaffäre bei Volkswagen. Zuletzt gab es Kritik an der Staatsanwaltschaft.

VW-Prozess geht schleppend voran

dpa-afx Braunschweig

Der erste große Betrugsprozess zur Abgasaffäre bei Volkswagen kommt weiterhin nur langsam voran. Mehrere Verteidiger bemängelten am Dienstag die Weitergabe von Informationen durch die Staatsanwaltschaft. Teils werde spät informiert, teils würden Fragen erst verneint und kurz darauf doch bejaht, sagte ein Rechtsanwalt im Prozess des Braunschweiger Landgerichts.

Seit fast einem Jahr wird das Verfahren gegen vier frühere Führungskräfte des Autobauers mit eher schleppendem Fortgang geführt. Den Angeklagten wird unter anderem gewerbs- und bandenmäßiger Betrug mit Täuschungsprogrammen in der Abgassteuerung von Millionen Dieselautos vorgeworfen. Die als „Dieselgate“ bezeichneten Manipulationen waren im Herbst 2015 aufgeflogen. Die Hauptverantwortung für den Skandal haben alle An­geklagten im Prozess von sich ge­wiesen.

Da ein Großteil der als maßgeblich geltenden Zeugen von ihrem Aus­sageverweigerungsrecht Gebrauch machen, sollen einzelne Strafverfolger aus wichtigen Zeugenvernehmungen berichten. Da diese teils mehrere Jahre zurückliegen, sind Erinnerungslücken allgegenwärtig. Insgesamt sind Termine bis in den Januar 2024 anberaumt.