Wissing macht Sanierung des Schienennetzes zur Chefsache
Reuters/sp Berlin
Nach jahrelangem Aufschub will der Bund das marode Schienennetz der Bahn grundlegend sanieren. Die ersten Arbeiten an überlasteten Strecken sollen 2024 starten und 2030 in ein Hochleistungsnetz münden, erklärten Bahn-Chef Richard Lutz und Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) am Mittwoch in Berlin. „So wie es ist, kann es nicht bleiben“, sagte Wissing. Er wolle die Probleme angehen und lösen, indem er sie zur Chefsache mache. Ein besserer Schienenverkehr sei unerlässlich für die Klimaziele der Regierung. Diese seien aber mit dem aktuellen Zustand der Bahn nicht zu schaffen. Wie viel Geld der Bund in die Hand nimmt, ließ Wissing offen. Die Finanzierung sei sichergestellt und mit Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) abgestimmt.
„Im Moment ist auf unseren Netzen so viel los wie nie zuvor“, sagte Bahn-Chef Lutz. Gleichzeitig sei die Bautätigkeit hoch. Die Nutzungsintensität auf dem Schienennetz hat sich seit der Bahnreform 1994 bis 2021 um mehr als 60% erhöht. Heute fahren täglich rund 51000 Personen- und Güterzüge durch Deutschland. 2010 waren es noch 47000. Bis 2030 dürften es täglich gut 59000 Züge sein. Bis dahin soll die Bahn die Zahl der Fahrgäste im Personenverkehr etwa verdoppeln und ihren Anteil am Güterverkehr deutlich steigern. Etwa ein Zehntel des Gesamtnetzes oder rund 3500 Streckenkilometer gelten als hochbelastet. Hier ist das Netz auch ohne Baumaßnahmen im Schnitt zu 125% ausgelastet.
Wissing betonte, er werde die Interessen des Bundes als Bahn-Eigentümer gegenüber Aufsichtsrat und Vorstand der Bahn künftig stärker durchsetzen. Ab Juli soll im Verkehrsministerium dazu eine Steuerungsgruppe eingerichtet werden, in der alle Fäden zusammenlaufen. Zudem soll eine gemeinwohlorientierte Infrastruktursparte der Bahn zum 1. Januar 2024 an den Start gehen und als Frühwarnsystem für Probleme dienen. Bahn-Vorstand Berthold Huber soll Branchenkreisen zufolge künftig die Aufgaben eines Infrastrukturvorstands übernehmen. Die Entscheidung dürfte am Donnerstag im Aufsichtsrat fallen.
Um die Einschränkungen durch die Bautätigkeit im Netz für Güter- und Personenverkehr zu minimieren, sollen künftig Schwellen und Schotter, Gleise und Weichen, Signale und Stellwerke jeweils komplett saniert werden – also eine Baustelle für alles gleichzeitig statt mehrere Baustellen nacheinander. Streckensperrungen könnten daher mehrere Wochen oder einige Monate dauern, sagte Lutz. „Einen schmerzfreien Weg der Gesundung wird es nicht geben“, erklärte der Bahn-Chef.