Ampel-Parteien sehen neue Aufgaben für KfW vor
jsc Frankfurt
Die Förderbank KfW steht nach Jahren des Aufbaus neuer Fördervorhaben auch unter der künftigen Bundesregierung absehbar vor weiteren Aufgaben: Die angehende Koalition aus SPD, Grünen und FDP skizziert für die Förderbank einerseits vage, aber hochtrabende Ziele, andererseits aber auch konkrete, granulare Aufgaben, wie im Koalitionsvertrag der Parteien nachzulesen ist.
So will das künftige Bündnis einen „Transformationsfonds“ in die Hände der Kreditanstalt legen, um Firmen auf dem Weg zur Klimaneutralität zu unterstützen. Auch soll die Bank in ihrer Rolle als „Innovations- und Investitionsagentur sowie als Co-Wagniskapitalgeber“ gestärkt werden und sich dabei den Themen künstliche Intelligenz, Quantentechnologie, Wasserstoff, Medizin, nachhaltige Mobilität, Bioökonomie und Kreislaufwirtschaft zuwenden.
Hilfe aus Berlin
Um Digitalisierungs- und Klimaschutzvorhaben zu finanzieren, erwägt die Koalition eine Stärkung der Kapitalbasis. „Hierfür prüfen wir, wie die Kapitalbasis der KfW genutzt und gegebenenfalls gestärkt werden kann.“ Ob Geld aus den Töpfen des Bundes oder aber eine regulatorische Erleichterung gemeint ist, bleibt dabei unklar. Mit einem harten Kernkapital von 29,1 Mrd. Euro per Ende 2020 und einer Quote von 24,1% ist die KfW solide ausgestattet, die Nachschärfung der Kapitalvorgaben gemäß Basel III wird Förderbanken aber absehbar belasten.
Zugleich soll das Programm für altersgerechtes Wohnen und Barriereabbau „auskömmlich“ aufgestockt werden. Mit einem Zusagevolumen von 0,1 Mrd. Euro bis Ende September ist das Kreditprogramm „Altersgerecht umbauen“ im laufenden Jahr aber nur ein Nebengeschäft, und auch die Programmvariante für direkte Zuschüsse kommt nicht über diese Größenordnung hinaus. Auch skizziert der Koalitionsvertrag Hilfen für Privatleute für die Vorbeugung von Hochwasser- und Starkregenschäden oder eine Stärkung des Programms für den Erwerb von Anteilen an Wohngenossenschaften.
Bereits die scheidende Koalition aus Union und SPD hatte die Rolle der KfW gestärkt. Zwar sind die Coronahilfen mittlerweile abgeebbt, mit einem Zusagevolumen von insgesamt 73 Mrd. Euro bis Ende September bewegt sich die Bank im laufenden Jahr aber weit über dem Niveau, das vor der Pandemie üblich war.
Wertberichtigt Seite 6
