gho London – Die britische Behörde für schwere Wirtschaftsverbrechen (SFO) hat nach mehr als eineinhalb Jahren die strafrechtliche Untersuchung im Fall der mutmaßlichen Manipulationen am Devisenmarkt eingestellt. Auch wenn es Verdachtsmomente für einen Betrugsfall gebe, sei die Beweislage nicht ausreichend, um eine strafrechtliche Verurteilung als realistisch anzusehen, teilte die Behörde mit.Im Zuge des Skandals waren Banken wie UBS, Barclays, Citigroup und J. P. Morgan Chase mit bis zu 10 Mrd. Dollar wegen Fehlverhaltens am Devisenmarkt von amerikanischen, britischen und Schweizer Behörden sanktioniert worden. Fünf Institute bekannten sich dabei gegenüber der amerikanischen Justiz schuldig. Es war neben dem Vorwurf der Manipulation des Referenzzinssatzes Libor der zweite große Betrugsfall im Nachgang der Finanzkrise, der das Vertrauen in die Finanzbranche weiter untergrub. Das Vorgehen zeigt die Schwierigkeiten der Behörden auf, Klagen gegen einzelne Banker im Umfeld wenig regulierter Märkte zu erheben. Die Anforderungen des Strafrechts sind höher als im Aufsichtsrecht. Deshalb hatten bei den Sanktionen gegen die Banken die Behörden eine feine Linie gezogen: Die Bußgelder wurden nicht direkt wegen der Beeinflussung der Referenzsätze für Devisenkurse verhängt, sondern aufgrund des ungebührlichen Verhaltens der Händler sowie des ungenügenden Risikomanagements und unzureichender Kontrolle in den Banken.Die SFO ist zudem ein gebranntes Kind. In London war zwar der ehemalige UBS- und Citigroup-Händler Tom Hayes im Fall von Libor-Manipulationen von einem Geschworenengericht zu 14 Jahren verurteilt worden, was später auf elf Jahre verringert wurde. Ein weiterer Strafprozess gegen sechs Broker, die Hayes bei seinen Manipulationen unterstützt haben sollen, endete vor kurzem jedoch mit einem Freispruch der Angeklagten. Das Urteil bedeutete eine Niederlage für die SFO und für die Bemühungen, einzelne Personen stärker in die Verantwortung zu nehmen. Kooperation mit den USAKritische Stimmen mutmaßten, dass der Rückzug der SFO Teil der “neuen Beziehung” zwischen Politik und Finanzbranche in Großbritannien sein könnte. Dadurch wird ein weniger konfrontativer Umgang mit den Banken durch die britischen Behörden verstanden. Das Vorgehen der SFO dürfte aber mehr die Probleme spiegeln, mit dem Strafrecht gegen individuelle Banker vorzugehen. Die SFO wird weiter mit dem US-Justizministerium zusammenarbeiten, das Klagen im Zusammenhang mit den Manipulationen am Devisenmarkt vorbereitet. In der Schweiz hatte die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht Berufsverbote gegen sechs ehemalige Manager und Händler des UBS-Devisen- und Edelmetallgeschäfts verhängt. Zudem hatte die Bundesanwaltschaft Strafuntersuchungen eröffnet.