nh Schanghai – Deutschland und China haben sich auf einen Ausbau der Finanzkooperation verständigt und bekunden gemeinsame Standpunkte in den Bemühungen zur Entschärfung von Handelskonflikten. Im Anschluss an den zweiten deutsch-chinesischen Finanzdialog sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz am Freitag, Deutschland und China arbeiteten daran, den gegenseitigen Marktzugang für Finanzinstitute zu verbessern. Es gehe entgegen dem derzeitigen Trend darum, Fortschritte bei der Vertiefung der Zusammenarbeit zu erreichen.”Einig sind wir uns darin, dass der Multilateralismus die richtige Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit ist”, betonte Scholz nach Unterredungen mit dem chinesischen Vizepremier Liu He, der auch die Federführung bei den Verhandlungen zwischen China und den USA zur Schlichtung des bilateralen Handelsstreits innehat. Liu bekräftigte, dass China und Deutschland eine Art Vorbildrolle für eine gewinnbringende Zusammenarbeit zwischen führenden Wirtschaftsnationen einnehmen könnten.Neben Scholz haben auch Bundesbankpräsident Jens Weidmann sowie der Präsident der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), Felix Hufeld, an dem Austausch teilgenommen. Dabei sind drei seit längerem vorbereitete bilaterale Kooperationsvereinbarungen und Absichtserklärungen verabschiedet worden. So ist ein “Letter of Intent” auf den Weg gebracht worden, mit dem die BaFin und die China Banking and Insurance Regulatory Commission (CBIRC) ihre Absicht bekunden, Fortschritte beim Abbau von Zulassungshürden für Töchter und Niederlassungen von Banken zu erzielen. Dabei betont Peking die Bereitschaft, mindestens eine chinesische Großbank dazu zu ermuntern, eine Tochter in Frankfurt als Europa-Zentrale aufzuziehen.Liu unterstrich in diesem Zusammenhang, dass deutsche Banken in China willkommen seien. Allerdings solle auch Deutschland chinesischen Banken stärker entgegenkommen. So müsse man eine “Überregulierung der Niederlassungen chinesischer Banken in Deutschland” angehen. Dabei geht es im Kern um die Frage, inwiefern Niederlassungen chinesischer Banken in Deutschland separaten Eigenkapitalanforderungen für diese Einheiten unterliegen. Dies wird in Peking als ein entscheidendes Hindernis angesehen. Greifbare Erleichterungen beim gegenseitigen Marktzugang zeichnen sich im Versicherungsbereich ab, nachdem der deutsche Branchenführer Allianz bereits Ende vergangenen Jahres die Freigabe erhielt, eine Holding für China-Geschäfte mit 100 % Vollbesitz aufzuziehen.Zu den weiteren Vereinbarungen zählt ein Memorandum of Understanding zwischen BaFin und Chinas Wertpapieraufsichtsbehörde China Securities Regulatory Commission (CSRC) zur vertieften regulatorischen Kooperation und einem Informationsaustausch bei der Überwachung von Wertpapier- und Terminmärkten. Auch sollen neue Initiativen für die Erweiterung des Aktivitätsspektrums der in Frankfurt ansässigen China Europe International Exchange (Ceinex) erwachsen, wie Listings und die mögliche Einführung eines Indexderivats auf chinesische A-Aktien.—– Berichte Seite 4