Die europäische Wertpapieraufsichtsbehörde ESMA hat Mängel in der Arbeit der zypriotischen Aufsicht festgestellt. In diesem Fall sieht die ESMA-Verordnung das Instrument der „Empfehlungen“ vor. Die EU-Regulierungsbehörde kam in einer Untersuchung zu dem Ergebnis, dass die personellen Ressourcen für die Beaufsichtigung grenzüberschreitender Dienstleistungen zyprischer Wertpapierfirmen aufzustocken seien. Außerdem sei die Aufsichtstätigkeit der Cyprus Securities and Exchange Commission (Cysec) zu stärken. Die ESMA empfiehlt zudem eine wirksamere Überwachung der Einhaltung der Vorschriften. Dies ist das erste Mal, dass die ESMA so an eine nationale zuständige Behörde (NCA) herantritt.

In den vergangenen Jahren hatte es immer wieder Klagen von Verbrauchern über Wertpapierfirmen gegeben, die ihr Geschäft aus Zypern heraus betreiben. Die BaFin hatte Ende 2020 geschildert, dass bei riskanten CFD-Geschäften jeder zweite Anbieter die Vorgaben missachte. „Der häufigste Fall: Anbieter aus Zypern verwenden die vorgeschriebene Risikowarnung nicht oder nicht richtig“, so damals die BaFin. Sie gebe solche Verstöße an die Aufsicht in dem jeweiligen Land weiter.

„Da wir uns um die Entwicklung eines effektiven europäischen Kapitalmarkts bemühen und Kleinanleger zunehmend Zugang zu Anlagemöglichkeiten in der gesamten EU haben, ist die Gewährleistung des Anlegerschutzes und des ordnungsgemäßen Funktionierens des Binnenmarkts eine zentrale Aufgabe für die ESMA und die NCAs“, betonte Verena Ross, Vorsitzende der ESMA, die Bedeutung der grenzüberschreitenden Finanzmarktaufsicht.

Im Mittelpunkt der Untersuchung standen die Aufsichtsbehörden der Niederlande, Deutschlands, der Tschechischen Republik, Luxemburgs, Zyperns und Maltas. Von den Ländern wies nach Angaben der ESMA Zypern nicht nur den höchsten Anteil an grenzüberschreitenden Tätigkeiten, sondern auch die bei Weitem höchste Zahl an Beschwerden im Zusammenhang mit diesen Tätigkeiten von Finanzdienstleistungsunternehmen auf. Hinzu kommen Ersuchen anderer nationaler Aufsichtsbehörden in Bezug auf die grenzüberschreitenden Tätigkeiten zypriotischer Firmen.

Zahlreiche Firmen in Zypern stellten ein hohes Risiko für Anleger dar, da sie häufig Dienstleistungen im Zusammenhang mit spekulativen Produkten anbieten und ein aggressives Marketing betreiben, heißt es in der Mitteilung der europäischen Wertpapieraufseher. Die ESMA stellte fest, dass sich die Aufsichtstätigkeiten der Cysec insgesamt als „unzureichend erwiesen habe, um den Risiken zu begegnen“, die von international agierenden zypriotischen Wertpapierfirmen ausgehen.

Die Behörde in Nikosia hat nun nach Artikel 16 der ESMA-Verordnung zwei Monate Zeit, der ESMA zu antworten. In dieser Frist muss die Cysec der europäischen Aufsicht mitteilen, ob sie den Empfehlungen nachkommt.