fed Brüssel – Die Überprüfung der Europäischen Bankenaufsicht durch den EU-Rechnungshof kommt zu einem weitgehend positiven Urteil. Unter Berücksichtigung begrenzter Ressourcen und Kompetenzen sei es der EBA gelungen, einen “bedeutenden Schritt in Reaktion auf die Finanzkrise zu leisten”, erklären die Prüfer. Die in London beheimatete Behörde habe Kernelemente einer neuen Regulierung und Überwachung bereitgestellt: “Europas Bankenaufsicht gewinnt Konturen”, lautet die zusammenfassende Formel, mit der Rechnungsprüfer Milan Martin Cvikl den Prüfbericht überschreibt.Allerdings weist er auch auf einige Defizite hin, die festgestellt wurden. Das gelte insbesondere mit Blick auf die grenzüberschreitende Koordination, die Überprüfung der Widerstandsfähigkeit von Kreditinstituten (Stresstest) und die Stärkung des Schutzes der Verbraucher. “Die Finanzkrise hat Schockwellen unter den Banken ausgelöst, die eine Wirtschafts- und eine Staatsschuldenkrise nach sich zogen – und die EU hat gehandelt, um Stabilität herzustellen”, betonte Cvikl.Allerdings habe es der Bankaufsichtsbehörde an Durchgriffsrechten gefehlt, um für eine ausreichende Konvergenz der Aufsicht über Grenzen hinweg zu sorgen. Nun gebe es mit der Schaffung einer einheitlichen Bankenaufsicht für den Euroraum die Aussicht auf eine Weiterentwicklung. Das Zusammenspiel der nationalen Aufseher in den Aufsichtskollegien (Colleges) war nach Ansicht des Rechnungshofs zu langatmig, weil zu viel Zeit auf prozedurale Fragen verwendet wurde, statt sich auf die Risikolage zu konzentrieren.EU-Kommissar Michel Barnier begrüßte das Urteil der Prüfer. “Ich teile weitgehend ihren Befund”, erklärte der Franzose. Er erinnerte daran, dass die EU-Behörde gerade die Revision der Regeln für die europäischen Aufsichtsbehörden vorbereite. Noch vor der Sommerpause sollen Berichte abgeschlossen werden. Die Rolle der EBA sei zentral – und werde es auch nach dem Startschuss für die Euro-Bankenaufsicht unter dem Dach der EZB bleiben.