EZB lenkt im Streit mit EBA ein
bn/Reuters Frankfurt – Die EZB lenkt im Streit mit der European Banking Authority (EBA) über die Publikation individueller Kapitalvorgaben von Banken ein. Die Notenbank werde nicht mehr davon abraten, erklärte EZB-Generaldirektor Korbinian Ibel am Freitag. Nach der Deutschen Bank hat auch die Commerzbank ihre Quote infolge des Supervisory Review and Evaluation Process (SREP) der EZB publiziert und dies mit etwaigen Prospektpflichten begründet. Die Kapitalvorgabe begrenzt Ausschüttungen von Banken. Wie Ibel erklärte, will es die EZB Banken zudem erleichtern, auch in schwierigen Zeiten Dividenden, Anleihezinsen und Boni zu zahlen. Demnach setzt sich die EZB für die Änderung einer EU-Richtlinie ein, die solche Zahlungen de facto untersagt, wenn ein Institut einen Verlust schreibt und die Vorgaben der Aufsicht zum Jahresende dadurch auch nur knapp unterschreitet.Bei den 129 untersuchten Banken stieg die Quote ohne Zuschläge für Systemrelevanz laut EZB zuletzt im Schnitt leicht auf 9,9 %. Fünf europäische Banken erfüllten die Vorgaben nicht. Die deutschen Banken liegen Aufsichtskreisen zufolge darüber. Auf einer von 1 bis 5 (default) reichenden Skala wurde indes die HSH Nordbank mit 4 eingeordnet, neben Banken aus der Euroland-Peripherie und einem Institut aus Österreich, wie zu erfahren ist. Volkswagen Financial Services (VWFS) sei mit 2 klassifiziert worden. Die HSH Nordbank äußerte sich dazu nicht.