FOKUSRingen um EU-Kommissare

Albuquerque präsentiert sich pragmatisch

Sie werde alles unterstützen, was tatsächlich zu Ergebnissen führe, und nicht auf bestimmten Vorstellungen beharren, unterstrich die designierte EU-Kommissarin für Finanzmarktregulierung.

Albuquerque präsentiert sich pragmatisch

Albuquerque präsentiert sich pragmatisch

Sie werde alles unterstützen, was tatsächlich zu Ergebnissen führe, und nicht auf bestimmten Vorstellungen beharren, unterstrich die designierte EU-Kommissarin für Finanzmarktregulierung, Maria Albuquerque, in ihrer Anhörung vor dem EU-Parlament. Nach Angaben der Koordinatoren der Parteien nach dem Hearing kann sie sich einer breiten Zustimmung im EU-Parlament gewiss sein.

fed Brüssel

Die designierte Kandidatin für den Posten der EU-Finanzmarktkommissarin, Maria Albuquerque, muss nach ihrem Auftritt vor den EU-Abgeordneten nicht mehr um deren Zustimmung bangen. Nach übereinstimmenden Äußerungen der Koordinatoren der Parteien ebenso wie zahlreicher Europaabgeordneter kann die Portugiesin auf eine Unterstützung durch eine breite Mehrheit zählen.

Im Hearing präsentierte sich die ehemalige Finanzministerin vor allem pragmatisch. Auch wenn sie sich in einigen Dossiers eine andere Gangart wünschen würde, stehe für sie im Zentrum, Ergebnisse zu erreichen, die die EU den erklärten Zielen näher bringe, insbesondere der Mobilisierung von mehr privatem Kapital und der Vervollständigung des Finanzbinnenmarkts und der Bankenunion.

Nicht unbedingt zentralisieren

So machte sie beispielsweise in der Frage der Europäisierung der Aufsicht über Börsen, Gegenparteien, Verwahrstellen und andere Marktinfrastrukturen deutlich, dass es darum gehe, mehr Konvergenz in der Aufsicht zu erreichen, aber dass für sie nicht entscheidend sei, ob dies über eine Zentralisierung, etwa durch Stärkung der EU-Marktaufsicht ESMA, oder über eine engere Zusammenarbeit der nationalen Behörden gelinge. „Was den Weg dahin betrifft, bin ich kein Fundamentalist“, sagte Albuquerque. Wichtig sei ihr, „den Kompromiss zu finden, der am besten funktioniert“.

Angesprochen auf die Gesetzgebungsverfahren zur Abwicklung angeschlagener kleiner Banken und damit einhergehend dem Zugriff auf Mittel nationaler Einlagensicherungstöpfe, die vor allem aus deutscher Sicht kritisch beäugten Vorgaben der CMDI (Crisis Management and Depositi Insurance), räumte sie ein, dass sie „einen anderen Pfad bevorzugt hätte“, als der, der gerade eingeschlagen werde. Nichtsdestotrotz gehe es nun darum, das Gesetzgebungsverfahren voranzutreiben, „um unser Banksystem stabiler und solider zu machen.“ Ausdrücklich betonte sie zugleich ihre Unterstützung für eine gemeinschaftliche Einlagensicherung (EDIS).

Differenzierter Blick auf Nicht-Banken

Grundsätzlichen Vorbehalten rechtskonservativer EU-Abgeordneter gegenüber „Schattenbanken“ trat sie bei der Anhörung entgegen. Bei den so genannten Nicht-Banken handele es sich um sehr unterschiedliche Akteure. Viele davon wie Vermögensverwalter oder Versicherungen seien entscheidend für Fortschritte bei der Kapitalmarktunion. Natürlich seien mit deren Tätigkeit Risiken verbunden, aber die seien zum Teil ja bereits streng reguliert (Versicherer), zum Teil müsse man sondieren, ob Vorgaben nötig seien (Familiy Offices).

Albuquerque hob hervor, dass sie auf eine volle Umsetzung der Kapitalanforderungen unter Basel III pochen werde. Um faire Wettbewerbsbedingungen europäischer Banken gegenüber amerikanischen Finanzkonzernen sicherzustellen, werde sie im Kontakt mit US-Partnern auf Umsetzung der Kapitalvorgaben auch jenseits des Atlantiks dringen. Generell differenzierte sie zwischen der Bemühung, den administrativen Aufwand für Banken und andere Finanzdienstleister zu reduzieren, und dem Verzicht auf Vorgaben. Es gehe ihr „nicht um Deregulierung“, sondern um den Abbau von Lasten.