Das Bundeswirtschaftsministerium hat ein Konzept vorgelegt, mit dem Märkte für grünen Stahl, Zement und andere Grundstoffe vorangebracht werden sollen. Ziel ist, die Nachfrage nach diesen nachhaltig hergestellten Produkten zu stärken, um diese wettbewerbsfähiger zu machen und zugleich mehr Investitionen der Industrie in neue Technologien und Prozesse zu mobilisieren.

„Unsere Vision ist das Windrad aus grünem Stahl, das auf einem Fundament aus grünem Zement fußt, und das E-Auto, das nicht nur CO₂-frei fährt, sondern auch aus grünem Stahl hergestellt wurde“, erläuterte Minister Robert Habeck (Grüne) am Mittwoch vor der Presse in Berlin. Mit den sogenannten grünen Leitmärkten nehme man nun auch die Nachfrageseite in den Blick, denn „ohne Käufer nutzt das beste Produkt nichts“. Das Konzept soll die bisherigen Instrumente zur grünen Transformation der Industrie ergänzen, die von Subventionen zur Produktionsumstellung bis hin zu sogenannten Klimaschutzverträgen reichen.

Ausgewählt wurden zunächst die vier energieintensiven Grundstoffindustrien: Stahl, Zement, Ammoniak und Ethylen. Diese seien essenzielle Bestandteile der deutschen Wirtschaft, hieß es zur Begründung. Diese Stoffe seien Grundlage vieler Industrieprozesse und Anfang wichtiger Wertschöpfungsketten. Weitere Grundstoffe könnten noch hinzukommen. In einem ersten Schritt wird festgelegt, wann diese Stoffe überhaupt grün sind. Dafür wurden mit den jeweiligen Branchen konkrete Reduktionspfade bei den Emissionen bis 2050 vereinbart.

Darauf aufbauend soll es Label und Kennzeichnungssysteme geben können, wie etwa das von der deutschen Stahlindustrie kürzlich bereits vorgestellte LESS (Low Emission Steel Standard). Habeck verwies aber auch auf die Bedeutung von Quoten – möglichst auf europäischer Ebene – für klimafreundliche Grundstoffe sowie der öffentlichen Beschaffung als Hebel zur Ankurbelung der Nachfrage. Die Bundesregierung plant bereits, das Vergaberecht entsprechend zu ändern. So könnte die öffentliche Hand etwa bei Aufträgen verpflichtet werden, einen bestimmten Anteil von grünem Stahl oder grünem Zement einzusetzen. 

Nach den Worten des Wirtschaftsministers soll der Klimaclub genutzt werden, um die grünen Leitmärkte auch international voranzubringen. Die Bundesregierung will sich auch innerhalb der EU für das Konzept starkmachen.

Aus der Wirtschaft und aus Umweltverbänden kam viel Zustimmung für die Einführung von grünen Leitmärkten. Die Wirtschaftsvereinigung Stahl bezeichnete das Konzept als einen „wesentlichen Beitrag, um die industrielle Transformation zur Klimaneutralität auch nachfrageseitig und mit marktwirtschaftlichen Instrumenten zu flankieren“. Der Verband hob lobend hervor, dass es im Rahmen des Stakeholder-Dialogs, den das Wirtschaftsministerium initiiert hatte, gelungen sei, sich auf eine robuste Kennzeichnung von CO₂-reduziertem Stahl zu einigen.

Der Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft (VIK) lobte ebenfalls den „pragmatischen Weg“ des Ministeriums, sich an den bestehenden oder aktuell entwickelten Industriekonzepten zu orientieren. Leitmärkte seien eine sinnvolle Ergänzung, hieß es. Unternehmen bräuchten eine klare Perspektive für den Absatz von grünen Produkten.

Laut Wirtschaftsminister Habeck sind die grünen Leitmärkte ein weiteres Instrument, das bei der Transformation der Industrie helfen soll und damit auch dabei, die energieintensive Produktion in Deutschland zu halten. Es sei auch eine Frage der „Wirtschaftssicherheit“, dass eine gewisse Grundkapazität an Schlüsselindustrien in Deutschland bleibe, betonte der Grünen-Politiker. Dies habe aber auch seinen Preis.