Bei der Europawahl verschieben sich die Gewichte
6.‒9. Juni
Bei der Europawahl verschieben sich die Gewichte
Am 6. Juni beginnen die Wahlen zum EU-Parlament in den Niederlanden. Am 9. Juni schließen die letzten Wahllokale in Italien um 23 Uhr. Beim Urnengang in diesen vier Tagen entscheidet sich, welche Koalitionen in der nächsten fünfjährigen Legislaturperiode ausreichen, um eine Mehrheit zu organisieren. Absehbar ist, dass – anders als noch zwischen 2014 und 2019 – ein schwarz-rotes Bündnis allein nicht mehr mehrheitsfähig sein wird, vielmehr wird es drei oder vier Parteien brauchen. Nach aktuellen Prognosen können die beiden größten Parteifamilien Europas, nämlich Christdemokraten und Sozialdemokraten, mit ähnlich vielen Sitzen wie 2019 rechnen. Grüne und Liberale müssen sich indes auf merkliche Verluste einstellen. Davon profitieren wiederum rechtskonservative und rechtsextreme Parteien, angefangen von der polnischen PiS und den Brüdern Italiens bis hin zum französischen Rassemblement National oder der AfD. Wie und ob die Rechtsaußen-Parteien miteinander kooperieren werden, ist noch unklar – zumal die AfD gerade erst aus dem ultrarechten Bündnis „Identität und Demokratie“ rausgeworfen wurde.
Eine der spannendsten Fragen des Wahlabends wird sein, ob Christ- und Sozialdemokraten sowie Grüne und Liberale ausreichend Stimmen einfahren, um Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionschefin zu wählen. Das ist nur dann realistisch, wenn ein dicker Puffer vorhanden ist, denn längst nicht alle Abgeordneten der vier Parteien werden für die Deutsche stimmen, selbst wenn ihre Führungen das empfehlen sollten. Von der Leyen hat deutlich gemacht, dass sie bereit sei, sich mit der Unterstützung der Fratelli d´Italia von Giorgia Meloni wählen zu lassen. Das wiederum könnte für Sozialdemokraten oder Grüne ein triftiger Grund sein, sie nicht zu wählen.