Europäischer Rat

Biden nimmt an erneutem Ukraine-Gipfel der EU teil

Der Krieg in der Ukraine und die Antwort des Westens darauf werden erneut den zweitägigen EU-Gipfel prägen, der in der nächsten Woche in Brüssel stattfindet. Als besonderer Gast wird auch US-Präsident Joe Biden erwartet.

Biden nimmt an erneutem Ukraine-Gipfel der EU teil

ahe

Donnerstag/Freitag, 24./25.3.:

Es kommt äußerst selten vor, dass ein amtierender Präsident der USA an einem regulären EU-Gipfel teilnimmt. Von daher ist der Besuch von Joe Biden am kommenden Donnerstag in Brüssel beim Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs schon etwas Besonderes. Natürlich ist das Thema einmal mehr der Krieg in der Ukraine und die gemeinsame Reaktion des Westens darauf. Dies wird im Vorfeld des Treffens unter einem etwas anderen Blickwinkel auch auf einem Nato-Sondergipfel im Fokus stehen, der ebenfalls für Donnerstag in Brüssel einberufen wurde und an dem Biden natürlich auch teilnimmt.

Die genaue Agenda für den EU-Gipfel wird von tagesaktuellen Ereignissen getrieben und von EU-Ratspräsident Charles Michel wohl erst kurzfristig festgezurrt. Sicher er­scheint aber, dass das Sanktionsregime gegen Russland erneut auf den Prüfstand kommt, um dieses möglicherweise noch einmal mit weiteren Maßnahmen nachzuschärfen. Sicher erscheint auch, dass einige der Staats- und Regierungschefs darauf dringen werden, die Debatten vom jüngsten informellen Gipfel in Versailles wiederaufzunehmen, in denen es um die gemeinsame Finanzierung von zusätzlichen Verteidigungsausgaben oder von zusätzlichen Belastungen aufgrund der Energiepreise geht. Vor allem Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron und Italiens Ministerpräsident Mario Draghi hatten sich in Versailles dafür starkgemacht, einen neuen schuldenfinanzierten EU-Fonds hierfür aufzubauen.