EUROPA NACH DER WAHL

Belgien ist gespalten

Börsen-Zeitung, 28.5.2019 ahe/dpa-afx Brüssel - Belgien hat sich bei der Europawahl erneut als zerrissenes und fragmentiertes Land präsentiert. Die beiden insgesamt stärksten Parteien waren die nationalistische Neu-Flämische Allianz (N-VA) mit 13,5...

Belgien ist gespalten

ahe/dpa-afx Brüssel – Belgien hat sich bei der Europawahl erneut als zerrissenes und fragmentiertes Land präsentiert. Die beiden insgesamt stärksten Parteien waren die nationalistische Neu-Flämische Allianz (N-VA) mit 13,5 % sowie die rechtsextreme Vlaams Belang mit 11,5 %.Allerdings waren die gut acht Millionen Wahlberechtigten im Land am Sonntag auch dazu aufgerufen, das nationale Parlament neu zu wählen. Auch hier zeigte sich – wie bei der Europawahl: Im französischsprachigen Süden wählten die Belgier eher links, im flämischsprachigen Norden deutlich rechts. Die Zukunft des liberalen Premierministers Charles Michel ist völlig ungewiss. Das Land könnte erneut vor einer monatelangen Regierungsbildung stehen, wie Beobachter erwarten. Nach Auszählung fast aller Stimmen auf nationaler Ebene fuhren die Regierungsparteien – Liberale und Christdemokraten – Verluste ein. Gestärkt gingen auch hier der Vlaams Belang sowie die flämischen und wallonischen Grünen aus der Wahl.Dabei verpassten die Wähler den flämischen Nationalisten der N-VA einen saftigen Denkzettel. Die Partei, die die Regierung Ende 2018 im Streit über den UN-Migrationspakt verlassen hatte, bleibt mit rund 16 % zwar stärkste Kraft im Land. Vor fünf Jahren kam sie aber noch auf mehr als 20 %. Viele Wähler verlor die N-VA wohl an den rechtsextremen Vlaams Belang, der deutlich zulegte. Bereits am Sonntagabend lehnten einige Politiker die Zusammenarbeit mit dem Vlaams Belang jedoch ab. Auch Michel schloss aus, mit extrem Rechten oder Linken zusammenzuarbeiten. Regierungsbildungen sind in dem Königreich traditionell kompliziert.