Gipfeltreffen

Biden bekennt sich eindeutig zur Nato

Mit einem klaren Bekenntnis von US-Präsident Joe Biden im Rücken stellt die Nato ihre Strategie für die Zukunft auf eine neue Grundlage und hat dabei besonders China im Blick. Die Staats- und Regierungschefs der 30 Mitgliedstaaten verabschiedeten...

Biden bekennt sich eindeutig zur Nato

Reuters Brüssel/Berlin

Mit einem klaren Bekenntnis von US-Präsident Joe Biden im Rücken stellt die Nato ihre Strategie für die Zukunft auf eine neue Grundlage und hat dabei besonders China im Blick. Die Staats- und Regierungschefs der 30 Mitgliedstaaten verabschiedeten auf ihrem Gipfel in Brüssel offiziell das Konzept „Nato 2030“. „Wir haben ein neues Kapitel für unsere Allianz eröffnet“, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg nach Abschluss der Beratungen. „In einem Zeitalter globalen Wettbewerbs müssen Europa und Nordamerika eng zusammenstehen.“ Biden betonte: „Die Nato ist ausgesprochen wichtig für die US-Interessen.“ Die Beistandsverpflichtung nach Artikel5 des Nato-Vertrags nannte Biden „heilig“.

In der Abschlusserklärung heißt es, die Nato werde ihre kollektive Verteidigung „gegen alle Gefahren aus allen Richtungen“ verstärken. Erstmals erwähnt werden dabei auch der Klimawandel und dessen Folgen für Einsätze sowie die Emissionen klimaschädlicher Gase durch das Militär. Im Fokus der Allianz steht vor allem China: „Chinas erklärte Ambitionen und selbstbewusstes Verhalten stellen systemische Herausforderungen für die regelbasierte internationale Ordnung und relevante Bereiche der Sicherheit der Allianz dar“, heißt es in der Erklärung. Zudem wird darin kritisiert, dass China sein nukleares Waffenarsenal schnell erweitere, seine Truppen auf undurchsichtige Weise modernisiere und mit Russland militärisch zusammenarbeite.