Die Bundesagentur für Arbeit (BA) kann in diesem Jahr wieder beginnen, ihre auf null zusammengeschrumpfte Rücklage wieder aufzubauen. Zum Ende des Haushaltsjahres 2023 soll das noch bestehende Darlehen in Höhe von 423 Mill. Euro zurückgezahlt und mit einem Rücklagenaufbau in Höhe von 2,7 Mrd. Euro begonnen werden, teilte die BA am Freitag mit. 2024 sollen weitere 2,1 Mrd. Euro der Rücklage zugeführt werden. "Damit könnte die Rücklage bis Ende 2024 auf rund 4,8 Mrd. Euro steigen, ist aber damit nicht auskömmlich", mahnte die Behörde. Vor der Corona-Pandemie hatte die BA eine Rücklage von knapp 26 Mrd. Euro aufgebaut. Diese war aber innerhalb von zwei Jahren vor allem durch die Zahlung von Kurzarbeitergeld und anderen Leistungen aufgebraucht. Um spürbare Rezessionsphasen ausgleichen zu können, seien aber mindestens 25 Mrd. Euro nötig.

Auf Grundlage der Herbstprognose der Bundesregierung sieht der Jahreshaushalt 2024 Gesamteinnahmen von 44,6 Mrd. Euro und Ausgaben von 42,8 Mrd. Euro vor. Zum Vergleich: 2023 standen Einnahmen von rund 42,2 Mrd. Euro Ausgaben von rund 39,5 Mrd. Euro gegenüber. Für 2024 sind Mehrausgaben im Jahresvergleich von je 1 Mrd. Euro für Arbeitslosengeld und die Fachkräftesicherung eingeplant.