AUS DEM BUNDESBANK-MONATSBERICHT

Bundesbank warnt vor Scheitern der "Abenomics"

Bedingungen für Erfolg "keineswegs sicher" - Konjunkturelles "Strohfeuer" - Kaum Folgen für Deutschland

Bundesbank warnt vor Scheitern der "Abenomics"

ms Frankfurt – Die Bundesbank sieht die Erfolgsaussichten der neuen aggressiven Wirtschaftspolitik in Japan (“Abenomics”) mit großer Skepsis. Die erhebliche Lockerung der Geld- und Fiskalpolitik sei in der Theorie zwar geeignet, die Inflation langfristig im Einklang mit dem neuen Ziel von 2 % zu erhöhen und die Wirtschaft kurzfristig zu stimulieren, heißt es im neuen Monatsbericht. Dass die dabei unterstellten und nötigen Bedingungen in Japan erfüllt seien, sei aber “keineswegs sicher”.Auf der anderen Seite birgt der Kurs Japans laut Bundesbank aber erhebliche Gefahren. So verweist sie etwa auf “zunehmende fiskalische Risiken”, weil die Konjunkturpakete von Anfang 2013 die ohnehin schon hohe Staatsverschuldung Japans erhöhten. Aktuell liegt sie bei rund 240 % der jährlichen Wirtschaftsleistung (Bruttoinlandsprodukt, BIP).Seit dem Regierungswechsel Ende 2012 stemmt sich die neue Regierung mit Schützenhilfe der Bank of Japan gegen die jahrelange Deflation. Tatsächlich hat die Wirtschaft an Schwung gewonnen. Das Wachstum fiel im zweiten Quartal aber schon wieder schwächer aus als im ersten. Die Inflation zieht an. Die Regierung sieht das Ende der Deflation in greifbare Nähe gerückt. International ist der Kurs aber heftig umstritten.Die Bundesbank kommt in ihrer Modellbetrachtung nun zu dem Ergebnis, dass die Politik die Wirtschaft kurzfristig erheblich stimulieren dürfte. 2013 werde die BIP-Rate gegenüber der Basislinie um knapp 1,25 % angehoben. Für 2014 ergebe sich ein deutlich kleinerer, aber noch positiver Wachstumseffekt. Das sei aber ein “konjunkturelles Strohfeuer”, dessen Erlöschen die Wirtschaft ab 2015 sogar belasten werde.Der Effekt auf die Teuerung sei der Modellbetrachtung nach dagegen nachhaltiger. Durch die Maßnahmen von Regierung und Notenbank setze in der Theorie eine Lohn-Preis-Spirale ein, “sodass die Inflationsrate nach einem anfänglichen Überschießen des neuen Zielwerts dauerhaft um 1 Prozentpunkt über der Basislinie liegt”.Ob es in der Realität so kommt, zweifelt die Bundesbank aber an. So sei fraglich ob die Löhne tatsächlich steigen und die unterstellte Spirale binnen weniger Jahre in Gang kommt. Die Gewerkschaften hätten in Japan wenig Macht, und ein hoher Anteil der Beschäftigten sei in prekären Beschäftigungsverhältnissen. Genauso sei aber nicht auszuschließen, dass es einen Übergang zu “galoppierenden Inflationsprozessen” gibt, wenn die Politik starken Einfluss auf die Notenbank nehme und deren Unabhängigkeit in Zweifel ziehe.Beim fiskalischen Stimulus sieht die Bundesbank auch kritisch, dass die Maßnahmen in die sich abzeichnende Konjunkturbelebung hinein verabschiedet worden seien und voraussichtlich gerade dann ausliefen, wenn im April 2014 die erste Stufe der geplanten Mehrwertsteuererhöhung ansteht. “Insgesamt könnte die Fiskalpolitik die Konjunkturausschläge somit eher noch verstärken, anstatt sie zu glätten”, so der Bericht.Von großer Bedeutung seien nun die als dritte Säule der “Abenomics” geplanten Strukturreformen. Die Wachstumsstrategie habe aber “in ihrer sehr vagen Form bei ihrer Vorstellung im Juni 2013 die allgemeinen Erwartungen enttäuscht”, so die Bundesbank in ihrer Analyse.In ihrem Bericht relativiert die Notenbank aber zugleich die Sorgen vor negativen Folgen für andere Länder. Zumindest laut Modellbetrachtung komme es “weder in Deutschland noch in einem anderen bedeutenden Wirtschaftsraum zu einem deutlichen Rückgang der Produktion”. Oftmals stellten sich gar positive Effekte ein. Die exportdämpfenden Wechselkurseffekte würden zum einen durch eine zunächst anziehende japanische Importnachfrage wettgemacht. Zum anderen bedeute die Aufwertung der Währungen von Drittländern niedrigere Importpreise, sodass dort die Kaufkraft steige und die Inlandsnachfrage.