CDU hofft auch in Hamburg auf Koalition mit der SPD
CDU hofft auch in Hamburg
auf Koalition mit der SPD
Tschentscher hält sich Optionen nach Wahlsieg offen
ahe Berlin
Nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg hat der Wahlsieger, der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher von der SPD, die Koalitionsfrage zunächst offen gehalten. Er will als Erstes auf die Grünen zugehen, um über eine Neuauflage von Rot-Grün zu sprechen. Tschentscher kündigte aber auch Sondierungen mit der CDU an, die sich nach deutlichen Zugewinnen an den Grünen vorbei auf Platz zwei geschoben haben. „Wir sind froh, dass wir jetzt zwei Koalitionsoptionen haben“, sagte Tschentscher nach Beratungen des SPD-Präsidiums in Berlin.
FDP, BSW und Volt scheitern
Tschentscher zufolge hat erste Priorität allerdings die Fortsetzung der rot-grünen Koalition. Er verwies auf die große Zustimmung in der Hamburger Bevölkerung „zu den Inhalten und zu der Art und Weise unserer Arbeit“. Die Sozialdemokraten hatten trotz Verluste von 5,7 Prozentpunkten mit 33,5% immer noch das mit Abstand stärkste Ergebnis eingefahren. Die CDU kam nach dem historischen Tief 2020 von 11,2% jetzt auf 19,8%. Die Grünen wiederum verloren ebenso wie die SPD 5,7 Prozentpunkte und erhielten nur noch 18,5%.
Hamburg steht damit nach Einschätzung des CDU-Spitzenkandidaten Dennis Thering vor spannenden Sondierungen. Er warb für einen Wechsel der Regierungskoalition zu Rot-Schwarz: „Wir sehen, dass es einen klaren Richtungswechsel der Hamburgerinnen und Hamburger gab, hin zu mehr Sicherheit, eine klare Position in der Verkehrs- und Wirtschaftspolitik“, sagte Thering. Auch Parteichef Friedrich Merz sieht einen Anspruch der CDU, mit Tschentscher über eine Regierungsbeteiligung zu reden.
In der neuen Hamburger Bürgerschaft sind wie bisher fünf Parteien vertreten. Die Linke legte den vorläufigen Zahlen zufolge auf 11,2 (9,1)% zu, die AfD von 5,3 auf 7,5%, blieb damit aber klar unter dem Ergebnis der jüngsten Bundestagswahl. Die FDP scheiterte mit 2,3% erneut deutlich an der Fünf-Prozent-Hürde, ebenso wie das BSW (1,8%) sowie die liberale Europapartei Volt, die allerdings 3,3% der Stimmen erhalten hatte.