In Italiens Regierung kriselt es gewaltig
tkb Mailand – Italiens Regierung droht an einem Streit über ein teures Bahnprojekt zu scheitern. Die beiden Vizekanzler Luigi Di Maio (5 Stelle) und Matteo Salvini (Lega) wollen jeweils das Gegenteil. Salvini ist für, Di Maio gegen den Tunnelbau. Bei einem fünfstündigen Treffen in der Nacht zu Donnerstag konnte keine Einigung erzielt werden. Regierungschef Giovanni Conte versprach dennoch eine Einigung innerhalb der kommenden 48 Stunden.Sowohl in Paris als auch in Brüssel neigt sich nun die Geduld ihrem Ende zu: Frankreich hat schon mit Schadenersatzforderungen gedroht, die EU hingegen mit der möglichen Umschichtung bereits bewilligter Euro-Milliarden in andere Projekte – und zwar fernab von Italien. Italienische Medien spekulieren bereits über einen Sturz der Regierung und über mögliche Neuwahlen. Politische Kreise zeigen Skepsis hinsichtlich einer kurzfristigen, definitiven Lösung. Vielmehr scheint sich eine Übergangslösung anzubahnen. Die Ausschreibung könnten zwar fristgemäß bis Wochenbeginn getätigt werden, doch diese können auch jederzeit rückgängig gemacht werden.Auch wird die Möglichkeit eines Alternativprojekts – etwa ein neuer Tunnel über den Fréjus – erwogen. Regierungschef Giovanni Conte hat diesbezüglich den Generaldirektor der für den Bau und den Betrieb des TAV-Tunnelprojekts zuständigen italienisch-französischen TELT, Mario Virano, vorgeladen. Der umstrittene Tunnel zwischen dem französischen Saint-Jean-de-Maurienne und dem italienischen Susa durch die Cottischen Alpen ist das Herzstück der geplanten rund 270 Kilometer langen Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen Lyon und Turin, deren Bau bereits 2011 vereinbart wurde.