Iran will Aufhebung von Öl-Sanktionen
dpa Wien
Mit Forderungen zur Aufhebung der Öl-Sanktionen ist der Iran in neue diplomatische Gespräche zur Rettung des Atompakts von 2015 gegangen. „Das Minimalziel dieser Verhandlungsrunde sollte sein, den iranischen Ölexport wieder zu normalisieren und den Zugang zu den Ölgeldern in den ausländischen Banken zu gewähren“, sagte Außenminister Hussein Amirabdollahian in Teheran. Bei den Verhandlungen in Wien wird seit Montag um die Aufhebung von US-Sanktionen und die Beschränkung des iranischen Atomprogrammes gerungen.
Washington war 2018 unter Ex-Präsident Donald Trump aus dem Abkommen ausgestiegen und hatte Strafmaßnahmen eingesetzt. Das Ölembargo und Bankensanktionen nahmen dem Land seine wichtigste Einnahmequelle. Im Gegenzug übertrat Teheran nach einer einjährigen Wartefrist die von dem Atomabkommen gesetzten Beschränkungen, mit denen die Entwicklung von Nuklearwaffen verhindert werden soll.
Unter anderem reichert der Iran Uran bis zu 60% an. Dies ist bereits nahe an dem Reinheitsgrad, der für Atomsprengköpfe benötigt würde. Irans Atomchef Mohammed Eslami hat zwar auch bei einem Scheitern der Verhandlungen eine Anreicherung auf waffenfähige 90% ausgeschlossen. Die USA haben aber weitere Sanktionen in den Raum gestellt, falls kein Kompromiss mit dem Iran gefunden wird. Zu den Streitpunkten, die zu lösen sind, gehört die Abfolge der Deeskalationsschritte. Der Iran fordert nicht nur, dass die USA zuerst ihre Strafmaßnahmen beseitigen, sondern auch Garantien, dass sie nicht wieder aus dem Pakt aussteigen. In bisher sieben Verhandlungsrunden konnten sich der Iran und die USA trotz Vermittlungsversuchen von Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China nicht einigen.