Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein vom Tisch
dpa-afx Kiel
Schleswig-Holstein bekommt voraussichtlich doch eine neue Regierungskoalition. In einem Sondierungsgespräch konnten sich die Spitzen von CDU, Grünen und FDP nicht auf Verhandlungen über eine Fortsetzung des amtierenden Jamaika-Bündnisses verständigen. Er bedauere dies außerordentlich, sagte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) nach mehrstündigen Beratungen. Er habe sich ein anderes Ergebnis gewünscht. Nun werde der CDU-Landesvorstand am Montag über die Situation beraten und einem der beiden bisherigen Koalitionspartner ein Angebot für Sondierungsgespräche machen.
Mit 43,4% hatte die CDU bei der Landtagswahl am 8. Mai nur um ein Mandat die absolute Mehrheit im Landtag von Kiel verfehlt. Sie hätte somit auch nur mit den Grünen oder der FDP eine sichere Mehrheit im Parlament – trotzdem hatte Günther für eine Fortsetzung des Dreierbündnisses geworben, das seit 2017 zusammen den Norden regiert. Bei der Landtagswahl hatten sich neben der CDU auch die Grünen mit 18,3% deutlich verbessert, während die FDP nach starken Verlusten nur noch auf 6,4% kam.