Die japanische Regierung hat Extraausausgaben im Rekordvolumen von 55,7 Bill. Yen (428 Mrd. Euro) verabschiedet. Das inzwischen dritte Konjunkturpaket gegen die Pandemie-Rezession erhöhe die Wirtschaftsleistung um 5,6% und lenke Japan zurück auf den Wachstumspfad, erklärte Premierminister Fumio Kishida.

Wegen erwarteter Folgeausgaben von Lokalregierungen und privaten Unternehmen bezifferte die Regierung den Konjunkturimpuls auf 78,9 Mrd. Yen (613 Mrd. Euro). Die direkten Staatsausgaben werden über einen Nachtragshaushalt von 31,9 Bill. Yen (245 Mrd. Euro) abgewickelt, der noch vor dem Jahresende aufgelegt wird. Nicht getätigte Geldflüsse will man zum April 2022 in den nächsten Staatshaushalt übernehmen. Die Finanzierung blieb unklar, da das Geld für früher bewilligte Corona-Maßnahmen teilweise noch nicht ausgegeben ist.

Mit den Stimulusmaßnahmen versucht Kishida seine Wahlversprechen einzulösen. Zum einen will der 64-jährige Regierungschef, der seit Anfang Oktober im Amt ist, mit Direkthilfen für Pandemie-Geschädigte das Einkommensgefälle verringern. Daher erhalten alle Kinder unter 18 Jahren in Haushalten mit einem Jahreseinkommen unter 9,6 Mill. Yen (74 000 Euro) jeweils 100000 Yen (770 Euro) in bar und Gutscheinen. Dasselbe Gesamtvolumen von 2 Bill. Yen (66 Mrd. Euro) fließt noch einmal an notleidende Familien, Studenten und Kleinunternehmen, die jeweils 2,5 Mill. Yen (19000 Euro) bekommen. Zum anderen werden die Monatsgehälter von Pflegekräften, Kindergartenpersonal und Krankenschwestern, deren regulierte Löhne hinter dem Privatsektor hinterherhinken, um bis zu 3% angehoben.

Darüber hinaus beschloss die Regierung Subventionen für Binnenreisen, um das Gastgewerbe und die Hotellerie zu unterstützen, da seit April 2020 wegen der Pandemie keine Touristen mehr einreisen dürfen. Die Endverkäufer von Heizöl, Benzin und Diesel erhalten Zuschüsse, damit die Preise weniger stark steigen. Wer die bisher unpopuläre Identifikationsnummer „My Number“ verwendet, die der Digitalisierung der Verwaltung dient, erhält ebenfalls geldwerte Gutscheine.

Zudem hebt Kishida das Verteidigungsbudget an, um Raketen und Flugzeuge zu kaufen, subventioniert den Bau einer Chipfabrik von TSMC in Japan und fördert die Entwicklung von künstlicher Intelligenz. Die Konjunkturhilfen, die die Regierung nun beschlossebn hat, fallen deutlich üppiger aus als zuvor vermutet. Angesichts der hohen Staatsschulden warnten einige Beobachter vor übertrieben hohen Staatsausgaben, da Privatkonsum und Kapitalausgaben nach der Pandemie ohnehin anziehen werden.