Koalition strebt Vollbeschäftigung an

Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg

Koalition strebt Vollbeschäftigung an

wf Berlin – Die große Koalition will ihre Politik darauf ausrichten, die gute wirtschaftliche Lage abzusichern, damit investiert wird und Arbeitsplätze entstehen. Dies erklärte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am ersten Tag der Kabinettsklausur der neuen Bundesregierung auf Schloss Meseberg vor der Presse. Der “Wohlstand des Landes” soll gemehrt werden, sagte Altmaier. Die Bundesregierung werde zudem deutsche Interessen in den weltweiten Debatten über Handelspolitik vertreten und sich für offene Märkte einsetzen. “Es geht um das Ziel von Vollbeschäftigung in guter Arbeit”, sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Als eines der ersten Gesetze aus seinem Ressort kündigte Heil eine Regelung zur Rückkehr von Teilzeit in Vollzeit an. Als weitere politische Schwerpunkte nannte er die Sicherung von Fachkräften, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie sowie Möglichkeiten der Arbeitsteilung von Frauen und Männern in den Familien. Heil unterstrich dabei das gemeinschaftliche Vorgehen von Tarifpartnern und Politik.Am Nachmittag hatten Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer und DGB-Chef Reiner Hoffmann zusammen mit dem Kabinett beraten. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sagte, Vollbeschäftigung sei nur zu erreichen, wenn die Koalition eine neue Dynamik aus Investitionen, Reformen und Innovationen auslöse. Er setzt auf eine Balance zwischen sozialer Verantwortung und wirtschaftlichem Erfolg.Weitere Themen auf der Tagesordnung der Kabinettsklausur waren unter anderem die Zukunft Europas und die Schadstoffbegrenzung für reine Luft. Altmaier hatte laut Nachrichtenagentur Reuters bei einem Kongress in Berlin am Vormittag die deutschen Autobauer aufgefordert, die Endlos-Debatte über die Autoantriebe der Zukunft zu beenden und endlich zu entscheiden.