Merkel mahnt Kooperation an
Angesichts eines drohenden Abschwungs der Weltwirtschaft forderten Deutschland, Japan und China auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos verstärkte Zusammenarbeit statt Protektionismus.Reuters/dpa-afx Davos – Sie suche nach Verbündeten für den Multilateralismus, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos: “Alles andere würde ins Elend führen.” Die EU solle weiter Freihandelsverträge abschließen. Es sei wichtig, weiter an der “globalen Architektur” zu arbeiten: “Es gibt viele, die willens sind, die multilaterale Ordnung zu stärken.” Japan, das derzeit die Gruppe der 20 größten Industrie- und Schwellenländer anführt, gehört dazu: “Japan ist entschlossen, die freie, offene und regelbasierte internationale Ordnung zu bewahren und weiterzuentwickeln”, kündigte Ministerpräsident Shinzo Abe an. Auch Chinas Vizepräsident Wang Qishan sieht die internationale Ordnung ernsthaft in Gefahr. Er kritisierte, dass viele Länder immer mehr nach innen schauten und Hürden für internationalen Handel und Investitionen, Unilateralismus, Protektionismus und Populismus zunähmen. Die wirtschaftliche Globalisierung beschrieb der enge Vertraute von Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping als “unausweichlichen Trend”.Ohne die USA zu nennen, forderte Abe dazu auf, das Vertrauen in die internationale Handelsordnung wiederherzustellen. Der Welthandelsorganisation (WTO) kommt dabei eine wichtige Rolle zu, da sie als Hüterin des Freihandels gilt. Doch US-Präsident Donald Trump, der dieses Jahr nicht in Davos ist, sieht sein Land von der WTO schlecht behandelt. Er hat sogar mit Austritt gedroht. Die USA und China haben sich gegenseitig mit Strafzöllen überzogen und suchen nach einer gemeinsamen Lösung für den Konflikt. Falls die Gespräche jedoch scheitern und der Konflikt eskaliert, sieht Japans Notenbankchef Haruhiko Kuroda “ernste Gefahren” auf die Weltwirtschaft zukommen.Der Internationale Währungsfonds (IWF) warnt bereits vor einem deutlichen Abschwung: “Die Verlangsamung scheint früher zu kommen als erwartet”, sagte IWF-Vizechef David Lipton zu Reuters TV. Noch laufe die Konjunktur gut. Es gebe aber zahlreiche Risiken, von den Handelsstreitigkeiten bis hin zu schlechteren Finanzierungsbedingungen. “Wenn ein Abschwung kommt, dann sind die meisten Länder schlechter gerüstet als zehn Jahre zuvor.” Notenbanken und Staaten hätten zudem weniger Spielraum.Merkel wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass Störungen des multilateralen Systems zu sinkenden Prognosen für das globale Wachstum führten. Sie werde sich deshalb “sehr stark” dafür einsetzen, dass die multilaterale Ordnung künftig nicht an den Grenzen der EU ende. Zugleich forderte sie wirtschaftliche Stärke der Europäer. Die EU sehe sich bei etlichen Debatten durchaus als “dritten Weg” neben den USA und China. Dies gelte etwa für den Umgang mit Daten.Außerdem mahnte Merkel die Anpassung internationaler Organisationen an die neuen Kräfteverhältnisse an. Solche Reformen seien schwierig, aber notwendig. Wenn ein bestehendes System zu langsam auf Veränderungen reagiere, bildeten sich parallele Institutionen wie etwa eine asiatische Investitionsbank als Gegengewicht zur Weltbank.