Rechtsbündnis

Neue Regierung in Italien steht

In Italien übernimmt ein Rechtsbündnis unter Führung von Giorgia Meloni die Macht. Sie habe das Mandat von Präsident Sergio Mattarella angenommen und ihre Kabinettsliste vorgelegt, sagte ein Vertreter des Staatsoberhaupts am Freitag. Die neue...

Neue Regierung in Italien steht

Reuters/dpa-afx Rom

In Italien übernimmt ein Rechtsbündnis unter Führung von Giorgia Meloni die Macht. Sie habe das Mandat von Präsident Sergio Mattarella angenommen und ihre Kabinettsliste vorgelegt, sagte ein Vertreter des Staatsoberhaupts am Freitag. Die neue Regierung – die 68. in Italien seit 1946 – soll am Samstagmorgen vereidigt werden. In der anstehenden Woche sind dann Vertrauensabstimmungen in beiden Kammern des Parlaments geplant. Die Postfaschistin Meloni von der Partei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) wird damit als erste Frau eine Regierung des Landes mit fast 60 Millionen Einwohnern führen. Zu ihrer Koalition gehören die Forza Italia von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi und die rechte Lega von Matteo Salvini.

Meloni verlas im Anschluss an das gut einstündige Gespräch mit Mattarella die Liste ihres Kabinetts. Außenminister und Vize-Premier soll der Europapolitiker Antonio Tajani von der konservativen Berlusconi-Partei Forza Italia werden. Das wichtige Finanzministerium soll Giancarlo Giorgetti von der rechtspopulistischen Lega leiten. Sein Parteichef Matteo Salvini bekam das Infrastrukturministerium zugesprochen und soll wie Tajani Vize-Ministerpräsident werden. Für das umkämpfte Justizministerium nominierte Meloni den Fratelli-Politiker und früheren Staatsanwalt Carlo Nordio. Silvio Berlusconis Vertraute Maria Elisabetta Casellati, die ebenfalls im Rennen für das Amt war, bekam das Ministerium für Reformen zugesprochen. Das Innenministerium ging an den Präfekten der Stadt Rom, Matteo Piantedosi.

Das Rechtsbündnis um die 45-jährige Meloni war klarer Favorit für die Bildung einer neuen Regierung in Italien. Die Fratelli hatten die Parlamentswahl Ende September mit 26% gewonnen, mit der Forza Italia, der Lega und der Splitterpartei Noi Moderati haben sie die absolute Mehrheit in beiden Parlamentskammern. Vertrauensvoten dürfte die gebürtige Römerin daher über­stehen. Vertreter der Mitte-links-Parteien und des Autonomie-Lagers hatten am Donnerstag mit Mattarella beraten.

Die Bildung der neuen Regierung sei diesmal weniger als einen Monat nach der Wahl schnell verlaufen, sagte Mattarella nach dem Treffen. „Das war wegen des klaren Wahlergebnisses möglich, und es war auch in Anbetracht der inländischen und internationalen Zustände nötig“, erklärte der 81-Jährige.