AUS DEM MONATSBERICHT DER EZB

Notenbank warnt vor Protektionismus

Ausbau internationaler Kooperation gefordert

Notenbank warnt vor Protektionismus

ms Frankfurt – Die Europäische Zentralbank (EZB) hat vor einem erneuten deutlichen Anziehen des Handelsprotektionismus gewarnt und stärkere Anstrengungen eingefordert, um eine solche Entwicklung zu verhindern. Im neuen Monatsbericht lobt sie zwar, dass die G 20-Staaten nach der Finanzkrise eine “Spirale des Protektionismus” verhindert hätten. “Die Gefahr des Protektionismus ist aber noch nicht gebannt”, hieß es.”Je länger die Erholung nach der Rezession von 2008 bis 2009 weiterhin in unterschiedlichem Tempo verläuft, (. . .) desto schwieriger könnte es werden, die Kooperationsbereitschaft zur Eindämmung des Protektionismus innerhalb der G 20 aufrechtzuerhalten”, heißt es in dem Bericht. Die G 20-Schwellenländer seien schon wieder auf dem vor der Krise beobachteten Wachstumspfad, die Industrieländer hinkten hinterher.Die Sorge vor Protektionismus war nach dem Ausbruch der Finanzkrise groß. Hintergrund war nicht zuletzt die Lehre der dreißiger Jahre. Infolge der Weltwirtschaftskrise war es zu weitreichenden Schritten zur Abschirmung einzelner Volkswirtschaften gekommen, die nach Meinung vieler den Konjunktureinbruch noch verschärften. Nach der Finanzkrise gab es keine ähnliche Entwicklung. Die EZB warnt nun aber davor, dies als gegeben hinzunehmen.Laut EZB gab es als Reaktion auf die Krise anfänglich “deutliche protektionistische Züge”. Diese hätten aber rasch abgenommen. Dazu beigetragen habe, dass sich die G 20 früh festgelegt hätten, solchen Tendenzen entgegenzuwirken und den Abschwung gemeinsam zu überwinden. Die EZB betont aber, dass es für Regierungen weiter Anreize für Handelsbeschränkungen gebe, wenn ihre Länder schwach wüchsen und Wettbewerbsverluste verzeichneten. Erst recht, wenn die Erholung auseinanderdrifte. Alle zuständigen internationalen Institutionen und Gremien müssten deshalb “noch stärkere Anstrengungen unternehmen”, um die Überwachung und internationale Zusammenarbeit auszubauen.