mf Tokio – Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) ist unzufrieden mit Japans Wirtschaftspolitik. Die Revitalisierung des Wachstums sollte höchste Priorität haben, fordert die Organisation in ihrem neuen “Better Policies”-Bericht. Dabei verwies die OECD auf die schrumpfende Bevölkerung und die extreme Staatsverschuldung. Die Erhöhung der unterdurchschnittlichen Produktivität erfordere schnelle Fortschritte bei den Strukturreformen der Abenomics, erklärte OECD-Generalsekretär Angel Gurria in Tokio. Dafür sollte sich Japan schneller in die globalen Wertschöpfungsketten integrieren und so Direktinvestitionen im eigenen Land ankurbeln.Der OECD-Generalsekretär sieht Spielraum für eine Mehrwertsteuererhöhung in kleinen Schritten auf bis zu 15 %, um die steigenden Kosten der alternden Gesellschaft zu finanzieren. Damit versuchte Gurria, die wachsenden Bedenken in Japan über den für April 2017 geplanten Steuerschritt von 8 % auf 10 % zu dämpfen. Japans Wirtschaft war nach der ersten Erhöhung von 5 % auf 8 % im April 2014 in eine Rezession geraten. Dennoch forderte die OECD eine Verbreiterung der direkten Steuerbasis sowie eine Erhöhung von umweltbezogenen Steuern. Zudem müssten die Sozialausgaben verringert werden.Anlässlich seines Japan-Besuchs warnte Gurria die Regierung vor einer Intervention am Devisenmarkt. Dadurch lasse sich der Trend bei einer Währungsbewertung nicht prinzipiell ändern, meinte der OECD-Generalsekretär. Interventionen könnten nur übermäßige Kursausschläge unterbinden. Die japanische Regierung hatte mit “angemessenen” Reaktionen auf die Verteuerung gedroht. Der Verzicht auf einseitige Abwertungen, der von den G 20 im Februar vereinbart wurde, binde Japan nicht die Hände, sagte Kabinettssprecher Yoshihide Suga. Dennoch wertete der Yen am Montag zum Dollar auf den höchsten Stand seit Oktober 2014 auf.