Kriegssanktionen

Putin reagiert mit Exportverbot auf Ölpreisdeckel

Russlands Präsident Wladimir Putin hat per Dekret den Verkauf von Öl an Länder verboten, die einen Preisdeckel auf den Rohstoff beschlossen haben.

Putin reagiert mit Exportverbot auf Ölpreisdeckel

dpa-afx Moskau

Russlands Präsident Wladimir Putin hat per Dekret den Verkauf von Öl an Länder verboten, die einen Preisdeckel auf den Rohstoff beschlossen haben. „Die Lieferungen von russischem Öl und Ölprodukten an ausländische Firmen und Personen sind verboten, wenn in diesen Verträgen direkt oder indirekt der Mechanismus zur Fixierung einer Preisobergrenze eingebaut ist“, heißt es in dem am Dienstag veröffentlichten Dokument.

Das Verbot für Öltransporte tritt am 1. Februar in Kraft. Bei Ölprodukten wie Benzin und Diesel soll die russische Regierung das genaue Datum festlegen, wobei es nicht vor dem 1. Februar liegen dürfe, heißt es in dem Dekret.

Der Preisdeckel für russisches Öl wurde Anfang Dezember von der EU beschlossen und liegt derzeit bei 60 Dollar (57 Euro) pro Barrel (159 Liter). Die G7-Staaten, Australien und Norwegen haben sich der Maßnahme angeschlossen. Der Preisdeckel ist eine der Sanktionen, mit denen der Westen auf den von Kremlchef Putin begonnenen Angriffskrieg gegen die Ukraine reagiert. Die Obergrenze gilt für Öltransporte auf dem Seeweg. Das soll die russischen Exporteinnahmen begrenzen und die Möglichkeiten zur Finanzierung des russischen Kriegs verringern.

Moskau hatte schon vor der Entscheidung deutlich gemacht, dass es den Preisdeckel ablehnt. Laut Experten ist unklar, ob der Preisdeckel funktionieren wird. Das Kalkül ist, die dominante Marktstellung westlicher Reedereigesellschaften und Versicherungen auszunutzen, um Russland daran zu hindern, sein Öl auf dem Weltmarkt zu eigenen Konditionen zu verkaufen. Allerdings gibt es Medienberichte darüber, dass Russland massiv alte Öltanker aufgekauft hat, um den Rohstoff mit eigenen Mitteln zu verschiffen.

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