Energiekosten

Scholz kündigt neue Entlastung an

Bundeskanzler Olaf Scholz hat neue Entlastungen angesichts anhaltend hoher Energiepreise angekündigt. Auf jeden Fall werde am 1. Januar 2023 ein neues Bürgergeld kommen, kündigte der SPD-Politiker am Freitag an.

Scholz kündigt neue Entlastung an

Reuters Berlin

Bundeskanzler Olaf Scholz hat neue Entlastungen angesichts anhaltend hoher Energiepreise angekündigt. Auf jeden Fall werde am 1. Januar 2023 ein neues Bürgergeld kommen, kündigte der SPD-Politiker am Freitag an. Zudem werde zum selben Zeitpunkt eine Wohngeldreform in Kraft treten, die auch eine Heizkostenkomponente enthalte. Details nannte er aber angesichts des Streits in der Ampel-Koalition aus SPD, Grüne und FDP etwa über Regelsätze beim Bürgergeld noch nicht. Die Bundesregierung werde auch die Kündigungsschutzregeln für Mieter und Energiekunden überprüfen, so dass durch hohe Energiepreise überforderten Verbrauchern der Miet- oder der Liefervertrag nicht gekündigt werde. Scholz kündigte zudem an, dass Unternehmen, die wegen der hohen Energiepreise in Schwierigkeiten geraten, über September hinaus einen Schutzschirm etwa mit KfW-Kreditlinien in An­spruch nehmen können. Auslöser der Ankündigung ist die Rettung des Gasversorgers Uniper. In diesem Zusammenhang entschied die Regierung auch, dass die Gasversorger künftig einen Teil ihrer zusätzlichen Kosten auf Kunden umlegen dürfen.