Spaniens Sozialisten streiten über Regierungsbildung

Druck der Basis auf PSOE-Chef Sánchez steigt

Spaniens Sozialisten streiten über Regierungsbildung

ths Madrid – Nach den Regionalwahlen vom Sonntag im Baskenland und in Galicien ist wieder Bewegung in die Bemühungen zur Bildung einer Regierung in Spanien geraten. Die Sozialisten der PSOE haben in den beiden nördlichen Landesteilen ihr historisch schlechtestes Ergebnis eingefahren und wurden von der Linkspartei Podemos überholt. Die zuvor schon unterschwellige Kritik an Parteichef Pedro Sánchez brach noch am Wahlabend offen aus, und der PSOE droht nun ein Grabenkrieg.Mehrere der einflussreichen Provinzfürsten der Sozialisten verlangen, dass Sánchez einlenken und eine Minderheitsregierung des amtierenden konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy zulassen soll. Bei der ersten Abstimmung zur Wiederwahl des Ministerpräsidenten im Parlament Anfang September stimmte die PSOE gegen den Konservativen. Sánchez will selbst ein Regierungsbündnis mit der liberalen Ciudadanos, Podemos und notfalls den Nationalisten schmieden.”Es ist offensichtlich, dass einige Führungsleute nicht so denken wie ich und sie meinen, wir sollten uns enthalten und nicht einmal an eine Alternative denken”, erklärte der PSOE-Chef nach einer sehr angespannten Sitzung des Vorstandes am Montag. Nach dem Wahldebakel will Sánchez sich nun im Oktober in einer Urwahl bestätigen lassen. Am Samstag wird die erweiterte Führungsspitze der PSOE, zu der auch die kritischen Provinzfürsten gehören, über den Vorschlag beraten.Spaniens Parteien müssen sich bis Ende Oktober auf eine neue Regierung einigen, sonst käme es im Dezember zur dritten Parlamentswahl innerhalb eines Jahres.Für Rajoys Volkspartei (PP) war es dagegen ein recht guter Wahlabend. Im Baskenland, wo die gemäßigt nationalistische PNV erneut gewann, spielte die PP zwar mit nur 10 % der Stimmen wie erwartet keine Rolle. In Galicien, der Heimat des Ministerpräsidenten, konnte dessen politischer Ziehsohn Alberto Núñez Feijóo dagegen die absolute Mehrheit behaupten. Das ist ein großer Erfolg, der Rajoy in Madrid den Rücken stärkt und Núñez Feijóo zum Favoriten für die Nachfolge an der Spitze der PP macht. Doch ein Amtsverzicht Rajoys ist vorerst vom Tisch, und der Regierungschef stellt sich schon einmal auf Neuwahlen ein. Es sei denn, Sánchez zieht im Machtkampf in der PSOE den Kürzeren.