SPD will Hartz IV abschaffen
dpa-afx Berlin – Die SPD will nach Angaben von Generalsekretär Lars Klingbeil ihre Sozialpolitik neu ausrichten und Hartz IV abschaffen. Dem “Focus” sagte er: “Hartz IV ist von gestern. Wir arbeiten an einem neuen Konzept und damit ist Hartz IV passé – als Name und als System.” Hartz IV sei – von Rot-Grün unter dem damaligen Kanzler Gerhard Schröder – angelegt gewesen in dem Glauben, “dass es für jeden schnell wieder Arbeit gibt, wenn er oder sie arbeitslos wird”. Durch die Digitalisierung würden nun aber auch Hochqualifizierte ihren Job verlieren. “Das führt zu einer enormen Abstiegsangst.” Die stellvertretende SPD-Chefin Manuela Schwesig begrüßte den Vorstoß. “Es ist völlig klar, dass wir Hartz IV überwinden müssen”, sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Mit Juso-Chef Kevin Kühnert arbeite sie in der parteiinternen Lenkungsgruppe zur Zukunft des Sozialstaats schon länger an der Frage, was danach kommen solle. Die SPD will auf einem “Debattencamp” am Wochenende über die Neuausrichtung ihrer Sozialpolitik diskutieren.