Turnbull wiedergewählt

Börsen-Zeitung, 12.7.2016 Reuters Sydney - In Australien kann die liberal-konservative Koalition weiter regieren. Ministerpräsident Malcolm Turnbull erklärte sein Lager nach der Parlamentswahl zum Sieger, die Opposition räumte ihre Niederlage ein....

Turnbull wiedergewählt

Reuters Sydney – In Australien kann die liberal-konservative Koalition weiter regieren. Ministerpräsident Malcolm Turnbull erklärte sein Lager nach der Parlamentswahl zum Sieger, die Opposition räumte ihre Niederlage ein. Allerdings ist Turnbull nun angeschlagen: Er hatte im Mai beide Parlamentskammern aufgelöst und Neuwahlen ausgerufen, um sich größeren Rückhalt für seine Politik zu verschaffen. Tatsächlich gewann jetzt aber die oppositionelle Labor-Partei Stimmen hinzu, zudem ist die Popularität kleiner Parteien und unabhängiger Abgeordneter gestiegen.Nach Auszählung des Großteils der Stimmen entfielen auf Turnbulls Koalition 74 der 150 Sitze im Parlament. Es ist aber wahrscheinlich, dass sie noch mindestens weitere zwei der fünf noch offenen Plätze bekommt und damit dann die Mehrheit im Parlament haben wird. Gleichwohl erwarten Beobachter, dass Turnbull auch auf unabhängige Kandidaten zugehen muss, um eine stabile Regierung zu führen. Die australische Wirtschaft leidet unter dem ersten Abschwung im Bergbau seit 100 Jahren. Turnbull plant deshalb massive Steuererleichterungen für Unternehmen. Die Ratingagentur S & P hatte vor wenigen Tagen erklärt, das Land könnte seine Top-Bonitätsnote “AAA” verlieren, da nach den jüngsten Wahlen die Konsolidierung des Haushalts womöglich schwieriger werde.