Hat Fortschritte gemacht, könnte aber besser sein: So lautet das Urteil der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) über den Rahmen für Korruptionsbekämpfung und für Integrität in ihren 38 Mitgliedsländern. Für ihren ersten Anti-Korruptions- und Integritäts-Ausblick hat sie sich erstmals auf Primärdaten zur Stärke der Maßnahmen anstatt auf Expertenmeinungen gestützt.

„Kein Land ist gegenüber dem Korruptionsrisiko und den daraus resultierenden negativen Auswirkungen immun“, erklärte OECD-Generalsekretär Mathias Cormann. Das Rahmenwerk für Korruptionsbekämpfung und für Integrität in den Mitgliedsländern der Industriestaaten-Vereinigung werde zwar umfassender und ausgefeilter, doch es gebe noch eine große Kluft bei der Umsetzung und Datenerhebung.

Dabei sei die Stärkung der Umsetzung jetzt um so wichtiger, da der ökologische Wandel, das Wettrennen um die Sicherung von kritischen Mineralien, der Aufstieg von künstlicher Intelligenz (KI) und stärkere ausländische Einmischungen für zusätzliche Korruptionsrisiken sorgten. Nach Angaben der OECD gibt es inzwischen in 71% ihrer Mitgliedsländer eine Strategie zur Bekämpfung von Korruption, nachdem Länder wie Costa Rica, Finnland, Frankreich, die Schweiz und die Vereinigten Staaten seitdem Jahr 2020 erstmals entsprechende Pläne dafür aufgestellt haben.

Allerdings hapert es noch mit der Umsetzung. So prüfen nur 40% der OECD-Länder, ob ihre Strategie auch tatsächlich umgesetzt wird. Und 76% der Mitgliedstaaten verfolgen nicht den beruflichen Werdegang von hohen Würdenträgern, nachdem sie aus dem Amt ausgeschieden sind. Damit werden mögliche Interessenkonflikte, die sich daraus ergeben könnten, nicht überprüft.

Zusätzlich hat die Studie auch in anderen Bereichen Probleme bei der Umsetzung festgestellt. Zwar entsprechen die Regelungen für Interessenkonflikte zu 76% den von der OECD definierten Standardkriterien. Doch bei der Umsetzung werden im Schnitt gerade mal 40% der verfahrensbezogenen Kriterien erfüllt.