Treffen in Tianjin

US-chinesische Beziehungen in der Sackgasse

Nach einem Treffen zwischen der US-Vizeaußenministerin Wendy Sherman und ihrem Pekinger Kollegen Xie Feng zeichnet sich keinerlei Entspannung in den Beziehungen der beiden Länder ab.

US-chinesische Beziehungen in der Sackgasse

nh Schanghai

Im ersten hochrangigen Dialog zwischen Außenpolitikern der USA und Chinas seit sechs Monaten ist es wie erwartet zu keinerlei Anzeichen für eine Entspannung in den stark angegriffenen Beziehungen der beiden führenden Wirtschaftsmächte gekommen. Nach einem Treffen zwischen der US-Vizeaußenministerin Wendy Sherman und ihrem Pekinger Kollegen Xie Feng in der Hafenstadt Tianjin betonte vor allem die chinesische Seite wachsende Differenzen im Verhältnis zu den USA.

Nach Angaben der als ein staatliches Sprachrohr fungierenden Nachrichtenagentur Xinhua soll Xie gegenüber Sherman betont haben, dass die Beziehungen zwischen beiden Ländern in einer Sackgasse gelandet sind und vor immer ernsteren Schwierigkeiten stehen. Die Formulierung gilt als Hinweis auf eine Art verbalen Emanzipationsprozess der chinesischen Regierung, die sich anders als nach früheren Begegnungen nicht länger auf diplomatische Allerweltsformeln vom konstruktiven Dialog oder offenen Gedankenaustausch zurückziehen will.

Dabei betonte Xie, dass die chinesische Seite nicht länger bereit sei, eine „übergeordnete Position“ der Vereinigten Staaten zu akzeptieren. Solange die USA nicht bereit seien, China auf Augenhöhe gegenüberzutreten, werde es keinerlei Fortschritte in Sachen Aufhellung der Beziehungen geben. Gleichzeitig warf Xie Washington vor, China als eine Art „imaginären Gegner“ hochzustilisieren, um eine eigene nationale Agenda voranzutreiben. In diesem Zusammenhang erklärte Xie, dass die USA völlig „unqualifiziert“ seien, um China in Menschenrechtsfragen zu kritisieren. In den letzten Monaten waren vor allem die sukzessive Abschaffung von Freiheiten in der Hongkonger Sonderverwaltungszone und vermutete gravierende Menschenrechtsverletzungen in der Provinz Xinjiang zum Reizthema geworden.

Von US-Seite wurden konziliantere Töne angeschlagen. So erklärten US-Vertreter gegenüber Journalisten, dass die Visite von Sherman vor allem darauf abziele, Konfliktfelder im bilateralen Beziehungsgeflecht einzugrenzen, nicht aber konkrete Sachverhalte zu verhandeln. Zudem hieß es in einem Statement des Außenministeriums, dass die USA ein intensives Wettbewerbsverhältnis mit China begrüßten und die eigene Position weiter zu stärken wüssten. Man lege es aber nicht auf explizite Konflikte mit China an.

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