Wirtschaftsforscher warnen vor Staatsschuldenkrise

ESM soll Südländer stützen - Heute neuer Einigungsversuch der Eurogruppe

Wirtschaftsforscher warnen vor Staatsschuldenkrise

ahe/sp Brüssel/Berlin – Eine rasche Erholung von den wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise wird Deutschland nur gelingen, wenn eine neue Staatsschuldenkrise im Euroraum verhindert werden kann. Das haben die Ökonomen der führenden Wirtschaftsinstitute bei der Vorstellung ihres Frühjahrsgutachtens unterstrichen. “Sollte es zu einer zweiten Welle von Staatsschuldenkrisen im Euroraum kommen, würde das die Absatzaussichten deutscher Exporteure und die Finanzstabilität im Euroraum insgesamt zusätzlich belasten und natürlich die Erholung in Deutschland verlangsamen”, sagte Timo Wollmershäuser, Konjunkturchef des Münchner Ifo-Instituts.Über weitere Kredite für die besonders von der Pandemie betroffenen Euro-Länder – insbesondere für das bereits hoch verschuldete Italien – beraten unterdessen heute erneut die Euro-Finanzminister. Sie hatten gestern eine 16-stündige Videokonferenz zunächst erfolglos abgebrochen, weil sie sich nicht über den Einsatz des Euro-Rettungsfonds ESM einigen konnten. Vor allem die Niederländer pochen mittelfristig auf Konditionalität. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) lehnte dagegen eine Verknüpfung mit Reformen im Renten- oder Steuersystem oder auf dem Arbeitsmarkt ab. Er bezeichnete dies gestern als “nicht zielführend und angemessen”. Scholz zeigte sich trotzdem optimistisch, dass noch eine Einigung gelingt. “Wir sind sehr weit einig geworden, aber noch nicht ganz.” Der ESM soll den Euro-Staaten bis zu 2 % ihres Bruttoinlandsprodukts als Kredit zur Verfügung stellen. Zusammen mit einem Garantiefonds der Europäischen Investitionsbank (EIB) und der EU-Kommission geht es bei den Finanzministern damit um ein Corona-Finanzpaket von über 500 Mrd. Euro.Die Autoren des Frühjahrsgutachtens warnten am Mittwoch, dass angesichts der zum Teil erheblichen Staatsschuldenstände im Euroraum mit den wirtschaftlichen Belastungen durch die Coronakrise auch die Zweifel an der Schuldentragfähigkeit einiger Länder steigen könnten. Sollte es in weiterer Folge zu Insolvenzwellen in einigen Ländern kommen, würde dies nach Einschätzung der Gutachter nicht nur regionale Produktionsstrukturen beschädigen. – Berichte Seiten 6 und 7 Leitartikel Seite 8