Der Bundestag auf Reisen
Notiert in Berlin
Der Bundestag auf Reisen
Von Angela Wefers
Sommerzeit ist Reisezeit. Im Bundestag machen sich die Abgeordneten indessen schon früher im Jahr auf den Weg – wenn die sitzungsfreie Zeit die Abwesenheit vom Plenum erlaubt. Besonders der Mai bietet sich für die traditionellen Ausflüge der Bundestagsausschüsse in andere Länder an. Wegen der vielen Feiertage gibt es im Wonnemonat nur eine einzige Sitzungswoche in Berlin.
Diese Art Bildungsurlaub führt die Abgeordneten an Orte, in denen sie fachliche Anknüpfungspunkte haben. Europa, aber auch fernere Reiseziele sind dabei. So zieht es den Ausschuss für Arbeit und Soziales Ende Mai für fünf Tage nach Helsinki und Turku in Finnland. Wie in Deutschland ist im hohen Norden die Fachkräftesicherung ein gemeinsames Thema. Erwachsenenbildung werde in Finnland schon lange sehr gut angenommen. Der Gesundheitsausschuss war dieser Tage schon in Spanien, unter anderem um sich über den spanischen nationalen Hitzeschutzplan zu informieren. Der Ausschuss für Bildung und Forschung entsendet eine Delegation ins Nachbarland Polen.
Weiter weg treibt es den Ausschuss für Tourismus. Die Delegationsreise führt nach China. In Peking und Schanghai geht es darum, den deutsch-chinesischen Tourismusverkehr im „Wettbewerb der Destinationen“ zu beleben. Informieren wollen sich die Abgeordneten über den Stand der Digitalisierung der Tourismusbranche, wo China weltweit als einer der Vorreiter gelte. Eine Delegation des Verkehrsausschusses fährt einige Tage nach Japan, um Gespräche vor allem in Tokio, aber auch in Yokohama, Nagoya und Osaka zu führen zum Themenschwerpunkt Schienenverkehr. Nach Ottawa sowie in die Provinzen Ontario und Québec in Kanada zieht es den Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft. Die Abgeordneten versprechen sich einen Einblick in die moderne und innovative Agrar- und Ernährungswirtschaft Kanadas. Nachhaltige Waldbewirtschaftung, Waldbrandkontrolle, Milchviehhaltung sowie Fischerei sind die Themen.
Der deutsch-französische Motor läuft auch wieder besser. Nicht nur, dass Staatspräsident Emmanuel Macron Deutschland nun offiziell besucht und der Deutsch-Französische Ministerrat auf Einladung Berlins tagt, auch der Finanzausschuss des Bundestags tut das Seinige und reist nach Paris. Das Programm umfasst eher harte Kost: Es geht um die europäische Aufsichtsstruktur im Finanzmarkt, Bankenunion und Kapitalmarktunion, die Eindämmung missbräuchlicher Steuergestaltungen, den digitalen Euro und den Kampf gegen Geldwäsche. Neben Gesprächen mit den französischen Mitgliedern des Finanz- und Wirtschaftsausschusses der Assemblée nationale und des Senats sind Termine im Finanzministerium, der Banque de France, der Wertpapieraufsicht ESMA und der französischen Investitionsbank BPI France geplant. Paris wird hoffentlich auch einen etwas üppigeren Programmteil bieten – zumindest am Abend.