EU-Taxonomie

Der grüne Elefant im Raum

Ob im Ministerrat oder im EU-Parlament: Überall in Brüssel wird aktuell diskutiert, ob die Atomkraft als nachhaltig eingestuft werden soll. Die Fronten verhärten sich dabei immer mehr.

Der grüne Elefant im Raum

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Egal, wohin man in diesen Tagen in Brüssel kommt: Der Elefant im Raum ist schon da. Und er ist jedes Mal grün. Und er heißt Taxonomie. Zum Beispiel am Dienstag im Ratsgebäude im Ecofin: Eigentlich wollten die EU-Finanzminister über die Kapitalmarktunion diskutieren. Da der französische EU-Botschafter es aber auch in diesem Rahmen nicht lassen konnte, noch einmal auf die Bedeutung der anstehenden Taxonomie-Entscheidung zu Atomkraft und Gas hinzuweisen, mussten auch zahlreiche andere Minister noch einmal ihre Standpunkte hierzu klarmachen. Oder zum Beispiel im EU-Parlament: Da machte zeitgleich ein erneuter Vorstoß von Pascal Canfin die Runde, des (französischen) Vorsitzenden des Umweltausschusses, der die Atomkraft gerne als „nachhaltig“ eingestuft sähe. Von deutschen Abgeordneten wurde sogleich zurückgekeilt, Canfin agiere als „Atom-Lobbyist“. Und die EU-Kommission? Sie traut sich immer noch nicht zu sagen, wann genau sie ihre Entscheidung über den grünen Elefanten verkünden will. Sie weiß, sie kann damit nur verlieren. Die Fronten verhärten sich in dieser Frage immer weiter.

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