Die Bankenunion als ultimativer Stresstest
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Sollten SPD, Grüne und FDP noch nach dem ultimativen Stresstest für ihre geplante Ampel-Koalition suchen, könnten sie gedanklich mal die Teilnahme an der nächsten Eurogruppe durchspielen. Denn im November steht wieder einmal der Dauerbrenner Bankenunion auf der Agenda. Eigentlich ist es nur ein neuer Fahrplan zur Vollendung der Bankenunion – aber der ist fast genauso schwierig. Olaf Scholz kann seinen neuen Partnern vielleicht noch einmal erzählen, wie es war, als er 2019 vergeblich versucht hat, den Gordischen Bankenunion-Knoten mit neuen Vorschlägen zu durchschlagen. Einlagensicherung, Abwicklungsregime, Staatsanleihen: Der Knoten besteht aus vielen komplexen Strängen. Der SRB, die EU-Kommission und der Eurogruppen-Chef haben sich jetzt auf einer Konferenz noch einmal klar positioniert. Dennoch wird es natürlich auch im November keine Einigung geben. Das liegt auch daran, dass niemand die Position der neuen Bundesregierung kennt, ohne die nichts geht. Vielleicht sollten sich die Ampel-Parteien bei ihren Sondierungen schon mal mit dem Thema beschäftigen.