Dass dieses Jahr eines zum Vergessen wird, ist schon lange klar. Die Prognosesenkung der Bundesregierung war daher vorhersehbar und folgerichtig. Ob das Minus von 0,2% nun übers Ziel hinausgeschossen oder immer noch zu optimistisch ist, ist dabei zweitrangig. Ebenso wie die Frage, ob die Wachstumsraten für die kommenden beiden Jahre mit 1,1% und 1,6% nicht immer noch zu hoch angesetzt sind.

Um aus der gleichermaßen strukturellen wie konjunkturellen Misere herauszukommen, ist nun die richtige Kombination an Antworten gesucht. Wäre die Wirtschaft ein Schließfach, das es zu öffnen gilt, so könnte man diese Kombination auch durch einfaches Herumprobieren herausfinden. Das wäre aber schlicht fahrlässig, auch wenn sich der Eindruck manchmal aufdrängt, dass genau das passiert.

Denn die viel gepriesene Wachstumsinitiative der Bundesregierung scheint wie ein zusammengewürfeltes Bündel aus neuen und alten Antworten. Generiert aus den Forderungen, die Branchenverbände mit schöner Regelmäßigkeit an die Politik stellen. Das ist auch deren Job. Und das Verlangen nach weniger Bürokratie und Steuern oder sicherer und bezahlbarer Energie sowie Arbeits- und Fachkräftesicherung und vermehrter Investitionsanregung eint die Branchen und ist sicher nicht unvernünftig. Allein, es hapert bei der Gewichtung und Umsetzung, aber auch der Ablehnung solcher Forderungen. Genau das wäre jetzt jedoch angesagt, ebenso wie ein verlässlicher politischer Kurs sowie Reformen, die diesen Namen auch verdienen.

Solange aber Verbraucher und Unternehmen nicht wissen, welche neue Belastungen ihnen aus dem politischen Wirrwarr noch erwachsen, halten sie sich mit Konsum und Investitionen zurück. Auf denen aber die Wachstumshoffnungen ruhen. Wegen der Unsicherheit ist die Stimmung entsprechend schlecht. Egal welche Umfrage man bemüht − alle signalisieren, dass es zunächst nicht besser wird.

Die jüngsten harten Daten stützen diese Einschätzung: Auch wenn Industrieproduktion und Exporte überraschend kräftig waren, lässt die mangelnde Nachfrage dies als Ausreißer erscheinen. Hilfreich wäre, ließen sich aus den Forschungsanstrengungen, die die Firmen durchaus betreiben, mehr und bessere neue Produkte oder Dienstleistungen generieren. Dass sich China auf dem Weltmarkt längst zum Konkurrenten in deutschen Schlüsselindustrien gemausert hat und diesen Kurs dank staatlicher Unterstützung fortsetzen wird, bringt ebenso wenig frische Nachfrage wie die zunehmende Schwäche des Welthandels.