Bei den jüngsten Quartalsergebnissen der US-Technologieriesen dürften sich selbst deren erfolgsverwöhnte Aktionäre mitunter die Augen gerieben haben. Nicht nur Amazon, als E-Commerce-Riese ein offensichtlicher Pandemiegewinner, sondern auch Apple und Facebook blendeten den Markt mit Umsatzzuwächsen von rund 50% und teils noch größeren Gewinnsprüngen. Die offensichtliche Stärke ihrer Geschäftsmodelle schärft auch den Blick für die globale Marktmacht der Unternehmen, deren Schlüsselposition in der Internet-Ökonomie inzwischen nicht nur in vielen Fällen als Bedrohung für den Wettbewerb, sondern zunehmend sogar auch als systemische Bedrohung für eine offene pluralistische Gesellschaft wahrgenommen wird.

Die Bedrohung für den Wettbewerb, die von den Technologiekonzernen in ihrer Eigenschaft als Plattformriesen ausgeht, ist aufgrund zahlreicher Beschwerden von (kleineren) Konkurrenten gegen Datenmissbrauch, Bevorzugung eigener Dienste und Services oder Knebelverträge seit Jahren bekannt. Sie wurde – zumindest von den US-Behörden ebenfalls über Jahre nicht mit der gebotenen Dringlichkeit und Schärfe verfolgt. Inzwischen hat sich das geändert. Auch im Heimatland von Big Tech sind die Alarmglocken angegangen. Das zeigt konkret das im vergangenen Jahr eingeleitete Verfahren gegen Google wegen Missbrauchs der Marktmacht bei der Internetsuche. Darüber hinaus schwebt mittlerweile sogar die Zerschlagung als Damoklesschwert über Internetgiganten wie Facebook, denen man zuvor ohne mit der Wimper zu zucken den Aufkauf von potenziell gefährlichen jungen Wettbewerbern wie Whatsapp oder Instagram erlaubt hatte.

In der EU hat die Kommission dagegen schon früh mit einer beachtlichen Zahl von Kartellverfahren versucht, den Tech-Göttern Fesseln anzulegen. Erst vor wenigen Tagen nahm sie erneut Apple aufs Korn. Dem iPhone-Konzern wird Selbstbevorzugung und wettbewerbswidriges Verhalten bei Musik-Streaming-Apps vorgeworfen. Die Untersuchung, die auf eine Beschwerde des Konkurrenten Spotify zurückgeht, ist eine von vielen gegen Apple, deren Geschäftspraktiken auch bei Mobile Payments oder E-Books in der Kritik stehen. Es ist in der Sache vergleichbar mit der Beschwerde des Spiele-Software-Entwicklers Epic Games, der die Vorgaben von Apple für In-App-Käufe unterlaufen hatte und daraufhin aus dem Store geflogen war. Der Entwickler des Weltbestsellers Fortnite setzt indes nicht auf die US-Kartellwächter, sondern bemüht lieber die Gerichte für den Sturm auf die Festungen. Das Urteil dürfte auch den Play Store von Google berühren, wo die gleichen Regeln gelten. Grund dafür sind nicht die mangelnden Erfolgsaussichten in einem potenziellen Wettbewerbsverfahren, sondern seine Dauer. Die sich über Jahre erstreckenden Ermittlungen der Behörden haben sich vor allem in der schnelllebigen Digitalwirtschaft als große Schwachstelle in der Auseinandersetzung mit den marktmächtigen Technologiekonzernen erwiesen. Um künftig schlagkräftiger zu werden, müssen die Kartellwächter mehr Mittel an die Hand bekommen, die ihnen erlauben, bei bestehender Marktmacht vorausschauend oder doch durch unmittelbare Auflagen einzugreifen – vergleichbarer einer einstweiligen Anordnung von Gerichten. Dabei sind erste gesetzgeberische Schritte erfolgt.

Dennoch ist den globalen Supermächten nicht nur mit dem Kartellrecht beizukommen. Dies gilt vor allem dort, wo die Plattformen als Soziale Netzwerke oder dominante Kommunikationskanäle sogar in eine quasihoheitliche Rolle hineingewachsen sind und sich so gottgleich aufführen, dass es die eigentliche Staatsgewalt alarmieren muss. Dies wurde spätestens deutlich, als Twitter und Facebook mehr oder minder über Nacht einen Bann für Tweets und Posts über Ex-US-Präsident Donald Trump verhängten. Das gilt auch, wo etwa Google und Facebook als Torwächter zu einem pseudoöffentlichen Raum für den Informationsaustausch geworden sind, der Medien- und Pressevielfalt weltweit bedroht. Das gilt nicht zuletzt für den Umgang mit einer gigantischen Datensammlung, deren Verwertung für die Nutzer in der Regel völlig intransparent ist und erhebliche Missbrauchsrisiken birgt.

Die EU-Kommission hat im vergangenen Dezember ein erstes Gesetzespaket vorgelegt, den Digital Services Act und den Digital Markets Act, die das Geschäftsgebaren insbesondere großer Plattformen umfassend regulieren und die „Risiken für die Rechte der Nutzer, den freien Informationsfluss und die öffentliche Beteiligung“ mindern sollen. Wenn das Gesetz kommt, dürfte die Macht der Tech-Götter schon etwas eingedämmt werden. Gefesselt sind sie damit noch nicht.